Andreas Winhart

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Natürlich sagt die AfD Ja zu Wissenschaft und zu Kunst. (Martin Wagle (CSU): Echt?) Die Wissenschaft ist unsere Zukunft. Wir wollen auch wieder an die Spitze kommen, nachdem hier einiges einige Jahre stehen geblieben ist und uns andere Nationen deutlich voraus sind; denken wir bloß an die KI oder an andere Schlüsseltechnologien. Ein Ja auch zu Kunst und Kultur. Das ist unser gesellschaftliches Erbe, und es ist unsere Verantwortung, das zu erhalten. Wir sehen diesen Einzelplan 15 deswegen kritisch. Wir wollen Mehrausgaben in Höhe von 320 Millionen Euro pro Jahr umsetzen. Ja, es ist eines der drei Ministerien, die wir ganz gerne umstrukturieren bzw. abschaffen wollen. Das versteht zwar nicht jeder, wie wir heute schon erfahren haben, aber die Rechnung ist relativ einfach: Warum Wissenschaft woanders aufhängen? Sie ist zum Teil eng mit der universitären Bildung und mit dem Bereich Bildung verbunden. Von der Kollegin Becker ist gerade der Wissenschaftstransfer zum Mittelstand gelobt worden. Da kann man auch einmal darüber nachdenken, das Ganze beispielsweise an das Wirtschaftsministerium anzuhängen. Es geht natürlich auch um die Standortpolitik, die bei der Landesplanung und der Landesentwicklungsplanung dabei ist. (Zuruf des Abgeordneten Robert Brannekämper (CSU)) Die Universitätskliniken können durchaus auch über das Gesundheitsressort abgehandelt werden. Das ist durchaus möglich, genauso wie Kunst und Kultur Teil der Bildungsarbeit und dort natürlich auch besser aufgehoben sind. (Robert Brannekämper (CSU): Das ist doch peinlich, was Sie hier erklären!) Trotzdem ist es eine Frage der Organisation. Es geht um die Frage, ob man sich noch einen Wasserkopf leisten will. Es ist auch keine Schmälerung der Leistung der Beamtinnen und Beamten, aber wir wollen trotzdem ganz klar Mehrungen, weil wir auf diese Themen setzen. Ein Thema sind beispielsweise die Jugendbauhütten der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, die hervorragende Arbeit bei der Bildung für die jungen Leute leisten, damit sie auch für dieses Thema sensibilisiert werden. 180 Millionen Euro pro Jahr würden wir gerne hierfür verwenden. Wir sehen das Thema der IT-Sicherheit an den Hochschulen weiter kritisch, ähnlich wie bei den Krankenhäusern. Auch hier hätten wir gerne eine deutliche Mehrung. 2 Millionen Euro pro Jahr finden wir mehr als angemessen. Am Schluss wollen wir noch unserem Ministerpräsidenten einen Gefallen tun, der heute leider nicht da sein kann. Er hätte es wahrscheinlich gerne gehört; Sie können es ihm ja erzählen. Es geht um die Minireaktoren. Herr von Brunn muss jetzt unbedingt ganz ruhig bleiben. Wir wollen tatsächlich 200 Millionen Euro pro Jahr in diese Themen stecken. Wenn es der Herr Ministerpräsident schon vorgeschlagen hat, kann die Koalition ja kaum Nein sagen. (Beifall bei der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Nächster Kollege ist Stefan Frühbeißer für die FREIEN WÄHLER.