Ulrike Scharf
Darüber sind wir uns einig. Danke für die Bewertung. Für mich ist klar, dass das Max-Mannheimer-Studienzentrum weiterhin unterstützt werden muss. Die Projekte müssen gefördert werden. Ich schätze es wie Sie ein: Es ist ganz wesentlich für den Erhalt unserer Demokratie. Sie fragen, warum wir bei den freiwilligen sozialen Leistungen gestrichen haben. Frau Celina, Sie wissen, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden auf den Weg gebracht haben. Das bedeutet über alle Ressorts hinweg Einsparungen. Das macht diesen Betrag aus. Sie geben uns jetzt eine Empfehlung, wir sollen eine Bundesratsinitiative mit dem Behindertengleichstellungsgesetz in Berlin starten. Wir wissen sehr gut, wie wir uns hier einbringen, weil wir mit am Tisch sitzen. Eine der Fragen habe ich jetzt vergessen.
