Stefan Frühbeißer

Verehrter Herr Vizepräsident, verehrte Frau Staatsministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über das Gesundheitssystem sprechen, müssen wir deutlich machen, dass es sich hier nicht nur im Hinblick auf die Aufgabenstellungen um ein breites Spektrum handelt. Auch die Finanzierung dieses Bereichs ist sehr komplex. Den Experten ist es bekannt, aber ich möchte trotzdem kurz hervorheben, dass es im Gesundheitswesen Zuständigkeiten des Bundes und der Länder gibt, aber auch Krankenkassen, Pflegekassen usw. Auch die Trägerschaft der Einrichtungen ist sehr vielfältig. Im Ergebnis führt dies zu erheblichen Finanzierungsproblemen bei den Einrichtungen. Bei den Krankenhäusern ist eine Finanzierungslücke durch die Abrechnungsmodelle und die Abrechnungssysteme entstanden. Bei der knappen Redezeit ist es mir nicht möglich, eine genaue Diagnose zu stellen, wie das viele andere versucht haben. Unser Patient ist aber weit mehr als nur krank; wir befinden uns in einer Situation, in der viele Faktoren eine entscheidende Rolle spielen. Viele Redner haben richtigerweise darauf hingewiesen, dass hier Handlungsbedarf besteht. Wir müssen uns aber genau ansehen, welche Möglichkeiten und Zuständigkeiten wir haben, um den Betroffenen zu helfen. Die Regierungsfraktionen haben ein gutes Gewissen, alles dafür getan zu haben, dass die Einrichtungen und die Abläufe stabil finanziert werden können. Wir haben Herausforderungen, zum Beispiel bei den kassenfremden Leistungen. Auch die Kostenentwicklung ist dramatisch. Das gilt nicht nur für den Krankenhausbau oder den Bau von Pflegeheimen, sondern auch für das Problem der Personalgewinnung und der Personalfindung. Das sind wesentliche Kostenfaktoren. Hier müssen wir gegensteuern. Wir haben versucht, dies mit Fraktionsinitiativen zu tun, zum Beispiel beim Thema Endometriose. Es soll versucht werden, durch Robotik zu unterstützen. Schließlich möchte ich mich noch bei all denjenigen bedanken, die sich professionell einsetzen, aber auch bei den Ehrenamtlichen, die beim Thema Gesundheit und Pflege für die Menschen da sind. Vielen Dank! (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)