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Stefan Frühbeißer

FREIE WÄHLER 21.04.2026 Sitzungen 19/75

Vielen Dank, Herr Kollege. Dass Sie 70 Jahre zurückblicken zeigt, dass Sie eher im Gestern als im Morgen leben. (Heiterkeit und Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Ich möchte aber, weil ich Sie durchaus ernst nehme, natürlich auf Ihre Frage antworten. Wenn Sie sich damit befassen – und es sitzt auch ein Kollege aus Ihrer Fraktion in der Enquete-Kommission –, welche Vorschläge da gemacht werden und damit, welche Analysen dort angestellt werden, merken Sie sehr deutlich, dass Bürokratie nicht gleich Bürokratie durch den Gesetzgeber ist, sondern durch vielerlei Außenwirkung entsteht: einerseits durch die Rechtsprechung, andererseits zum Beispiel durch Sozialversicherungsträger, die KUVB und verschiedene Organisationen, die auch DIN-Vorgaben machen. Genau diese Ansätze werden verfolgt. Sie haben aber noch nicht verstanden – das wird man aber auch im Auftrag an die Enquete-Kommission nachlesen können –, dass sich die Enquete-Kommission um die allgemeinen Themen, um Handlungsempfehlungen, um Grundsätzliches kümmert, –

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