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Christoph Maier

AfD 15.04.2026 Sitzungen 19/74

Herr Kollege Pohl, meine Anfrage hat ja zutage gefördert, dass zum Stand April die Hälfte der Kapazitäten nicht ausgeschöpft war. Es waren nur 49 % tatsächlich ausgelastet. Jetzt meine Frage an Sie als Haushaltspolitiker hier im Haus: Hatten Sie Kenntnis davon, dass die Auslastung zum damaligen Zeitpunkt so gering war? Was haben Sie konkret dagegen unternommen, dass die Flüchtlingsunterkünfte gekündigt werden? Denn die Anfrage hat auch ergeben, dass sich die durchschnittlichen monatlichen Kosten auf circa 950.000 Euro beliefen. Wenn man davon ausgeht, dass die Hälfte angefallen wäre, hätte man die Hälfte gekündigt, bei entsprechender Kapazitätsausschöpfung, hätte sich hier der Freistaat Bayern über 475.000 Euro pro Monat sparen können, und das über viele, viele Monate hinweg. Können Sie es als Haushaltspolitiker verantworten, dass das Steuergeld einfach so für die Asylindustrie verbrannt wird?

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