Werner Stieglitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Staatsministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Wenn man die heutige Überschrift der Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD liest, "Schulen am Limit – Kein Sparkurs bei der Bildung", dann entsteht ganz schnell der Eindruck, als würde die Staatsregierung bei der Bildung den Rotstift ansetzen. Ein Blick in den Haushalt zeigt jedoch: Bayern macht genau das Gegenteil, Frau Dr. Strohmayr. Gerade in wirtschaftlich anspruchsvollen Zeiten setzen wir ganz bewusst einen klaren Schwerpunkt auf Bildung. Der Kultusetat steigt im Doppelhaushalt auf rund 18 Milliarden Euro in diesem Jahr (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Hört, hört!) und auf über 18,7 Milliarden Euro im nächsten Jahr. Bildung ist damit einer der größten Ausgabenbereiche des bayerischen Staatshaushaltes. Zusammen mit Wissenschaft und Forschung fließt mehr als ein Drittel der gesamten Staatsausgaben in die Bildung. Das ist kein Sparkurs, das ist klare Priorität. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Der größte Teil dieser Mittel kommt direkt unseren Schulen zugute, rund 96 % des Kultusetats fließen in den Schulbereich, also in die Lehrkräfte, in den Unterricht, in die Schulorganisation und die Finanzierung kommunaler und privater Schulen. Natürlich wissen wir alle – die Kollegin Dr. Eiling-Hütig hat es ausgeführt –, dass die Herausforderungen groß sind: Steigende Schülerzahlen, Inklusion, Digitalisierung und der Ganztag, das alles verlangt den Schulen viel ab. Ja, auch Bayern spürt den bundesweiten Lehrkräftemangel. Deshalb arbeitet das Kultusministerium intensiv daran, die Unterrichtsversorgung stabil zu halten, etwa durch Maßnahmen zur Personalgewinnung und flexible Lösungen vor Ort an den Schulen. Aber wir handeln auch konkret. Ab 2027 schaffen wir 1.500 zusätzliche Lehrerstellen. Gleichzeitig stärken wir die Schulen mit multiprofessionellen Teams, also Schulsozialpädagogen, pädagogischen Unterstützungskräften oder Personal für heilpädagogische Unterrichtshilfe. Denn Schule funktioniert nur im Team. Wir verbessern zudem die Finanzierung der Schulen insgesamt deutlich. Allein in diesem Jahr steigen die Leistungen für kommunale und private Schulen um über 186 Millionen Euro. Davon profitieren insbesondere Förderschulen, berufliche Schulen sowie Realschulen und Gymnasien in freier Trägerschaft. Ein weiterer Schwerpunkt ist die digitale Bildung. Bayern beteiligt sich dauerhaft an den Kosten für Wartung und Pflege der digitalen Infrastrukturen an Schulen. Gleichzeitig investieren wir in digitale Geräte, Bildungsmedien und neue Technologien wie KI-Anwendungen. Wir bauen die Ganztagesangebote weiter aus, und gerade mit dem Blick auf den kommenden Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung investieren wir hier erhebliche Mittel, damit Familien in Bayern gute und verlässliche Angebote bekommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei all den politischen Diskussionen dürfen wir eines nicht vergessen: Wir befinden uns derzeit in einer angespannten Haushaltslage. Die wirtschaftliche Entwicklung ist schwieriger geworden. Die Steuereinnahmen wachsen deutlich langsamer als in früheren Jahren. Aber trotzdem entscheidet sich Bayern bewusst dafür, Bildung weiterhin ganz oben auf die Prioritätenliste zu setzen. Das unterscheidet uns auch von manch anderen Bundesländern. Wir setzen nicht den Rotstift an. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Während andernorts über Unterrichtsausfall oder drastische Einschnitte diskutiert wird, investieren wir weiterhin massiv in unsere Schulen. Natürlich wünschen wir uns alle immer noch mehr. Verantwortungsvolle Haushaltspolitik bedeutet aber auch, Prioritäten zu setzen und Maß zu halten. Genau das tun wir. Eines möchte ich an dieser Stelle ganz klar sagen, da gebe ich auch Frau Kollegin Dr. Simone Strohmayr und dir, liebe Gabriele, recht: Die Stärke unseres Bildungssystems hängt nicht nur von den Haushaltszahlen ab, sondern vor allem von den Menschen, die täglich in unseren Schulen arbeiten. Deshalb gilt mein ausdrücklicher Dank allen Lehrerinnen und Lehrern in Bayern. Sie leisten jeden Tag großartige Arbeit, oft unter anspruchsvollen Bedingungen, und begleiten unsere Kinder und Jugendlichen auf ihrem Bildungsweg. Mein Dank gilt ebenso dem Kultusministerium und unserer Kultusministerin Anna Stolz, die mit großem Engagement daran arbeitet, die Unterrichtsversorgung zu sichern und unser Bildungssystem weiterzuentwickeln. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Bayern investiert weiterhin stark in die Bildung: verantwortungsvoll, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft unserer Kinder. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)