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Franz Schmid

AfD 11.03.2026 Sitzungen 19/71

Herr Kollege Heisl, ich möchte mich erst einmal dagegen verwehren, dass Sie sagen, wir würden die Jugend angreifen. Die AfD ist die Partei der jungen Leute. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Um Gottes willen!) Wir bilden die jüngste Fraktion. Für alle jungen Leute, die sich engagieren wollen, gibt es die Generation Deutschland, unsere neu gegründete Jugendorganisation. Die jungen Leute sind bei uns herzlich willkommen. Da wird offen diskutiert, und da werden Argumente ausgetauscht. Vor allem werden da andere Parteien nicht ausgegrenzt wie beim Bayerischen Jugendring. Mir geht es nicht um die Mitgliedsvereine und die Mitglieder des Bayerischen Jugendrings. Mir geht es um die Funktionäre. Jetzt habe ich an Sie noch eine konkrete Frage, weil Sie keinen einzigen Punkt aufgenommen haben, den wir in unserem Antrag genannt haben. Der Bayerische Jugendring lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab und hat dazu den Beschluss gefasst, keine Plattform zu bieten, Personen mit AfD-Bezug von Funktionen auszuschließen. Halten Sie einen solchen Ausschluss für vereinbar mit dem Neutralitätsprinzip, das für Körperschaften gilt, die staatliche Aufgaben wahrnehmen und mit Steuergeldern finanziert werden?

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