Ruth Waldmann

Sehr geehrte Frau Ministerin, was Sie jetzt gesagt haben, klingt ein bisschen anders als das, was Ihr Ministerium auf meine Anfragen geantwortet und im Bericht konstatiert hat, den wir im Ausschuss hatten. Ich sage es noch einmal: Das Gesundheitsministerium hat auf meine Frage geantwortet: Eine Verschlechterung der Einkommenssituation der Beleghebammen kann pauschal nicht festgestellt werden. Nach allen Gesprächen und Runden Tischen werde die Ansicht der Hebammenverbände nicht geteilt, dass sich der neue Vertrag zwangsläufig und ausschließlich nachteilig auf sie auswirken wird. In der neuesten Stellungnahme heißt es, dass es keine Hinweise gibt, dass es durch den neuen Vertrag zu einer Einschränkung der Versorgung kommt oder kommen wird. Außerdem sei bekannt, dass einzelne Beleghebammen die Tätigkeit beenden möchten, dies aber keine Aufgabe des Berufs darstellt. Die Beleghebammen haben das Ministerium vielmehr darüber informiert, dass zum Beispiel in zwei Krankenhäusern alle schon vollständig in das Angestelltenverhältnis gewechselt sind. Wie können wir uns diese Widersprüchlichkeit erklären? Sie haben im Grunde das unterstützt – – Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Danke, Frau Waldmann.