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Martin Stümpfig

GRÜNE 05.02.2026 Sitzungen 19/69

Sehr geehrter Kollege Lausch, von Offenheit habe ich in deiner Stellungnahme noch nicht viel herausgehört. Ich habe jetzt aber nur noch eine kurze Nachfrage zu dem Füllstand der Gasspeicher. Du hast selber gesagt: Wir hatten unter der alten Bundesregierung die Vorgabe eines Füllstands von 90 %. Das ist jetzt auf 70 % gesenkt worden. Du hast angedeutet, dass das ein Fehler ist. Dazu habe ich eine Rückfrage, weil wir diese Debatte – jetzt ist der Wirtschaftsminister Aiwanger gerade hereingekommen – im Ausschuss geführt hatten. Ich kann genau an seine Worte erinnern, er hat gesagt: Es sei schlecht, so hohe Vorgaben zu haben, dass man mit 90 % beginnt. Das würde die Preise im Sommer erhöhen, die Preise wären im Juli dann ein bisschen höher. – Ist es nicht besser, gesichert durch den Winter zu kommen? (Zuruf des Staatsministers Hubert Aiwanger) Es gab zum Beispiel auch die Vorgabe eines Füllstands von 40 % zum 01.02., das war die Vorgabe unter Robert Habeck. Diese gibt es jetzt auch nicht mehr. Wären wir jetzt in einer besseren Situation, wenn die alten Vorgaben noch gelten würden – ja oder nein? (Beifall bei den GRÜNEN)

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