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Ulrike Scharf

11.12.2025 Sitzungen 19/67

Vielen Dank für diese Nachfrage und diesen Blick in die Zukunft. Wir sind in vollen Zügen dabei, die Reform für unser BayKiBiG aufzulegen, also für das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz. Es braucht dringend eine Reform. Übrigens war der entscheidende Faktor vor 20 Jahren – das BayKiBiG ist 2006 eingeführt worden –, mit dieser neuen Ausrichtung die kindbezogene Förderung zu verankern. Wir halten ganz klar daran fest, die kindbezogene Förderung weiterhin so vorzunehmen. Diese Reform dient jetzt nicht nur dazu, zu entschlacken, zu entbürokratisieren und über die Umschichtung mehr Geld in die Betriebskostenförderung zu bringen, sondern ganz klar auch dazu, sich die frühkindliche Bildung und damit die Qualität in den Kitas vorzunehmen. Eines darf ich noch ganz kurz erwähnen, weil ich es vorher in den Ausführungen nicht getan habe. Sie haben uns auch vorgeworfen, wie unempathisch es sei und dass die Petenten nicht ernst genommen würden. Ich kann Ihnen sagen, ich habe die Petition zweimal entgegengenommen. Einmal waren die Petenten bei mir im Haus. Ich habe eine lange Zeit mit ihnen gesprochen, mich mit Argumenten ausgetauscht. Das zweite Mal war der Kollege Florian Herrmann hier im Bayerischen Landtag mit dabei. Alles, was hier verbreitet wird – wir würden uns keine Zeit nehmen und nicht mit den Petenten ins Gespräch kommen –, stimmt so nicht. Mir war das unglaublich wichtig. Deshalb habe ich mir auch die entsprechende Zeit dafür genommen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

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