Felix Freiherr von Zobel

Herr Kollege, falls ich zu polemisch war, möchte ich mich natürlich erst einmal entschuldigen. Wir haben vorhin kurz gesprochen. Sie haben gesagt: Sie hauen drauf. – Ich habe gesagt: Ich haue zurück. Insofern hoffe ich, das passt. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Heiterkeit bei Abgeordneten der FREIEN WÄHLER und der CSU) Den Vorschlag mit der Gewerbesteuer habe ich nur gemacht, weil ich dachte, Sie wollten, dass die Kommunen mehr Geld haben. Mir war nicht so ganz klar, was Sie mit Ihrem Gesetzentwurf eigentlich wollen. Wollen Sie die Umwelt oder die kommunalen Haushalte schützen? Wie gesagt, die Uni Tübingen hat es untersucht. Sie konnte keine Verbesserung finden. Wenn ich an meine Heimatgemeinde Ochsenfurt denke, dann wäre die Verpackungssteuer da auch nichts. Wir hatten es letztens im Stadtrat, als es um die Außenbestuhlung ging. Da sollte von 1 Euro auf 4 Euro pro Quadratmeter erhöht werden, also wirklich moderat. Das kann man zum Beispiel mit einem Glühweinverkauf wieder reinholen. Das haben Sie sowohl bei der SPD als auch bei den GRÜNEN am Anfang auch so gesehen; dann wurden Sie von der Gastro angeschrieben, und einer nach dem anderen ist umgefallen wie die Fliegen. Dann wollten Sie es nicht erhöhen. Genauso wäre es bei der Verpackungssteuer auch. Davor möchte ich alle schützen: die Bürgermeister, unsere Fraktion, Ihre Fraktion, Bayern halt. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU)