Bernhard Pohl
Zuerst einmal danke ich den Regierungsfraktionen für ihren lang anhaltenden Beifall und der Kollegin Kerstin Schreyer für ihre Standing Ovations. Das habe ich nicht jeden Tag. Jetzt zur Zwischenbemerkung des Kollegen Scheuenstuhl: Es gibt keine Haushaltsrede ohne eine Zwischenbemerkung des Kollegen Scheuenstuhl – das ist jetzt anerkennend gemeint. Ich weiß nicht, was mit Ihnen los ist. Haben Sie vielleicht unzureichend geschlafen? Warum geheimnissen Sie in meine Worte Dinge hinein, die weder gesagt worden sind noch so gemeint worden sind. Ich habe zwischen Leistungsträgern und Leistungsempfängern unterschieden. Ich habe nicht gesagt, dass nur die oberen 10 % oder 50 % der Einkommensteuerzahler zu den Leistungsträgern gehören. Selbstverständlich gehören dazu alle diejenigen, die nach ihren Möglichkeiten ihre Steuern bezahlen. Das ist selbstverständlich die Halbtagskraft genauso wie auch ein geringfügig Beschäftigter. Diese Unterstellung muss ich deutlich zurückweisen. (Zuruf des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl (SPD)) Ich sage: Sie haben es vielleicht falsch verstanden, Kollege Scheuenstuhl. Damit sind wir uns wieder einig. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN)
