Ulrike Scharf

Die Grundlagen für diese Entscheidung sind immer auch das Rechnen und die klare Ausrichtung der Priorität, wie wir unsere Kitas stützen, unterstützen und bei den Betriebskosten besser fördern können. Dafür muss man rechnen, und dann weiß man, welchen Etat man hat. Ich habe es vorher erwähnt: In meinem Fall sind es knapp 800 Millionen Euro. Dann weiß man, was an Familiengeld und Krippengeld noch abfinanziert wird. Wir haben sehr viele Bescheide draußen. Dann macht man darunter den Strich und kann abziehen und schauen, was übrigbleibt. Wenn wir diese Entscheidung so nicht getroffen hätten, wären für die Jahre 2026 und 2027 keine Mittel übrig gewesen, die wir in die Betriebskosten hätten geben können. Das ist entscheidend. Das ist die Grundlage, die Betrachtung der Realität. Deshalb haben wir uns schweren Herzens dazu entschieden. Entscheidend waren die Zukunft unserer Kitas und die Verlässlichkeit, die wir den Eltern spiegeln. Es müssen hochqualitative Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehen und es darf keine Schließungen geben. Das war entscheidend. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)