Josef Schmid

Herr von Brunn, Danke erst einmal für die sachliche Einlassung, weil man dann auch in sachlicher Weise diskutieren kann. Ja, selbstverständlich geht es nicht darum, sämtliche VDI-, DIN-Normen usw. abzuschaffen. Da gibt es natürlich auch viele, die ihren Grund haben. Denken wir zum Beispiel einmal an das Thema Brandschutz. Das ist ein sehr schwieriges Thema, wenngleich übrigens auch ein wichtiges Thema, bei dem wir zu Vereinfachungen kommen müssen, und das bei Gewährung eines hundertprozentigen Brandschutzes. Ich sehe Zustimmung auch bei den FREIEN WÄHLERN. Das ist schon so. Wir können also nicht alle Normen abschaffen. 4.600 Normen ist die Zahl, die mir einmal genannt wurde. Ich habe sie jetzt nicht persönlich überprüft. Aber es sind wohl 4.600 Normen, die durch unbestimmte Rechtsbegriffe Rechtswirklichkeit werden. Da widerstrebt mir als Parlamentarier einfach der Umstand, dass hier Normen geschaffen werden, die von den Rechtsanwendern in Deutschland verfolgt werden, ohne dass ein Parlament, das demokratisch legitimiert ist, sie geschaffen hätte. Das ist der Punkt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)