Ruth Waldmann

Sie haben da offenbar gerade wieder nicht richtig zugehört. Es geht uns nicht darum, diesen Krankenhausplanungsausschuss mit zusätzlichen Personalvorschlägen aufzustocken. Wir sehen vielmehr ganz wichtige zentrale Aufgaben, die er anders angehen muss, als er das bisher tut. Wir haben aber als SPD bereits in der Vergangenheit einen Gesetzentwurf eingebracht, in dem wir gefordert haben, dass thematisch immer diejenigen einbezogen werden sollen – wenn ihr Thema dran ist –, die da jeweils betroffen sind. Das kann mal die Pflege sein, das kann die Ärzteschaft sein, das können die Psychotherapeuten sein; auch Patientenfürsprecher sollten dann beteiligt sein oder zum Beispiel die Selbsthilfe. Aber wir haben nicht gesagt, dass wir jetzt eine dauerhafte Aufstockung eines Gremiums brauchen, sondern wir brauchen ein anderes Verständnis, hin zu einer modernen Versorgungsplanung. Wir dürfen nicht einfach Krankenhäuser planen, sondern wir müssen moderne medizinische Versorgung planen. Da gehören die Krankenhäuser dazu, aber Niedergelassene und andere genauso. (Beifall bei der SPD)