Tim Pargent

Sehr geehrter Herr Staatsminister, vielen Dank für die Einbringung dieses neuen Gesetzes. Sportgeist und Durchhaltewillen sind ja wichtige Themen. Meine Frage betrifft den Durchhaltewillen bei etwas anderem, nämlich der Paragrafenbremse, gemäß der nach Aussage des Ministerpräsidenten für jedes neue Gesetz zwei alte wegfallen sollen. Meine ganz konkrete Frage an Sie: Welche beiden Gesetze sollen nach dem Willen der Staatsregierung denn nun zugunsten dieses Sportgesetzes entfallen? (Beifall bei den GRÜNEN) Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Es gibt bisher ein eigenes Gesetz über den Landessportbeirat. Der Landessportbeirat ist Teil dieses Gesetzes. Damit wird das Gesetz über den Landessportbeirat durch dieses neue Bayerische Sportgesetz ersetzt. (Toni Schuberl (GRÜNE): Und das zweite?) – Wir werden dann bei Gelegenheit sicherlich auch noch andere Gesetze aufheben. Das kann ich Ihnen jetzt aus dem Stegreif nicht sagen. Auf jeden Fall gibt es aber keine Mehrung des Gesetzesbestandes in Bayern, sondern, wie gesagt: Das andere Gesetz wird damit gleichzeitig erledigt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)