Ilse Aigner

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/8465 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – Das sind die Fraktionen der CSU, der FREIEN WÄHLER, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Enthaltungen? – Keine. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt. Die Dringlichkeitsanträge auf den Drucksachen 19/8466 und 19/8467 werden im Anschluss an die heutige Sitzung in den jeweils zuständigen federführenden Ausschuss verwiesen. Damit sind wir am Ende der Tagesordnung. Ich schließe die Sitzung und wünsche einen schönen Abend. (Schluss: 17:00 Uhr) Anlage zum Protokoll 19/60 Beschlussempfehlungen der Ausschüsse, die der Abstimmung über die nicht einzeln zu beratenden Verfassungsstreitigkeiten, Europaangelegenheiten und Anträge zugrunde gelegt wurden (Tagesordnungspunkt 2) Es bedeuten: (E) einstimmige Zustimmungsempfehlung des Ausschusses (G) Zustimmungsempfehlung des Ausschusses mit Gegenstimmen (ENTH) Zustimmungsempfehlung des Ausschusses mit Enthaltungen oder Enthaltung einer Fraktion im Ausschuss (A) Ablehnungsempfehlung des Ausschusses oder Ablehnung einer Fraktion im Ausschuss (Z) Zustimmung einer Fraktion im Ausschuss Verfassungsstreitigkeiten 1. Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 17. Juli 2025 (Vf. 10-VII-25) betreffend Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit 1. der Verordnung über das Verbot der Prostitution in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 2011-2-6-I) veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch § 1 Nr. 2 der Verordnung vom 28. November 2012 (GVBl. S.656) geändert worden ist, 2. der Rechtsverordnung der Regierung von Oberbayern über das Verbot der Prostitution zum Schutze des öffentlichen Anstandes und der Jugend in München vom 4. Dezember 2003 (RABl OB S. 198), die zuletzt durch Verordnung vom 27. September 2017 (RABl OB S. 137) geändert worden ist PII-3001-2-32 Drs. 19/8397 (G) Votum des federführenden Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration I. Der Landtag beteiligt sich an dem Verfahren II. Die Klage ist unzulässig und unbegründet. III. Zum Vertreter des Landtags wird der Abgeordnete Dr. Alexander Dietrich bestimmt. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z Z A A Protokoll 19/60 2. Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 18. August 2025 (Vf. 11-VII-25) betreffend Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Art. 2 Abs. 3 der Satzung über die Benützung der öffentlichen Grünanlagen in Kempten (Allgäu) (Grünanlagensatzung) vom 11. Juli 2024 (StABI KE XX/24) PII-3001-2-35 Drs. 19/8394 (E) Votum des federführenden Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration Der Landtag beteiligt sich nicht am Verfahren. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z Z Z Z 3. Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 26. August 2025 (Vf. 12-VII-25) betreffend Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Nr. 6.2.2 – Windenergie – (Z) Satz 2 der Anlage (zu § 1) der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) vom 22. August 2013 (GVBl. S. 550, BayRS 230-1-5-W), die zuletzt durch Verordnung vom 16. Mai 2023 (GVBl. S. 213) geändert worden ist PII-3001-2-36 Drs. 19/8393 (G) Votum des federführenden Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration I. Der Landtag beteiligt sich an dem Verfahren. II. Die Klage ist zulässig, aber unbegründet. III. Zum Vertreter des Landtags wird der Abgeordnete Dr. Alexander Dietrich bestimmt. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z Z A A Protokoll 19/60 4. Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 1. September 2025 (Vf. 13-VIII-25) betreffend Meinungsverschiedenheit zwischen der Antragstellerin Fraktion Alternative für Deutschland im Bayerischen Landtag und den Antragsgegnern 1. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag 2. Fraktion FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag 3. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag 4. BayernSPD-Landtagsfraktion vom 26. August 2025 über die Frage, ob Art. 4 a Abs. 1 Sätze 1 bis 3, 5 und 7 sowie Abs. 3 des Bayerischen Abgeordnetengesetzes (BayAbgG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. März 1996 (GVBI. S. 82, BayRS 1100-1-1), das zuletzt durch die §§ 1 und 2 des Gesetzes vom 14. Mai 2024 (GVBI S. 78) geändert worden ist, die Bayerische Verfassung verletzen PII-3001-4-3 Drs. 19/8392 (G) Votum des federführenden Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration I. Der Landtag beteiligt sich an dem Verfahren. II. Die Klage ist zulässig, aber unbegründet. III. Zum Vertreter des Landtags wird der Abgeordnete Dr. Alexander Dietrich bestimmt. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z A Z Z Protokoll 19/60 Europaangelegenheiten 5. Nichtlegislatives Vorhaben der Europäischen Union Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: ProtectEU – eine Europäische Strategie für die Innere Sicherheit COM(3035) 148 final BR-Drs. 188/25 Drs. 19/6922, 19/8287 (G) Votum des endberatenden Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen Das Vorhaben wird zur Kenntnis genommen mit der auf Drs. 19/8287 veröffentlichten Maßgabe. Der Beschluss des Bayerischen Landtags wird unmittelbar an die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Ausschuss der Regionen und den Deutschen Bundestag sowie an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments für Bayern übermittelt. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z A ENTH Z 6. Nichtlegislatives Vorhaben der Europäischen Union Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie COM(2025) 95 final BR-Drs. 129/25 Drs. 19/7600, 19/8452 Votum des endberatenden Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen Das Vorhaben wird zur Kenntnis genommen. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z ohne Z Z Die AfD-Fraktion hat beantragt, das Votum „Ablehnung“ zugrunde zu legen. Protokoll 19/60 7. Nichtlegislatives Vorhaben der Europäischen Union Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Wasserresilienzstrategie (COM)2025 280 final BR-Drs. 261/25 Drs. 19/7601, 19/8437 Votum des endberatenden Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen Der Bayerische Landtag gibt die auf Drs. 19/8437 veröffentlichten Stellungnahme ab. Der Beschluss des Bayerischen Landtags wird unmittelbar an die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Ausschuss der Regionen und den Deutschen Bundestag sowie an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments für Bayern übermittelt. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z ohne A Z Die AfD-Fraktion hat beantragt, das Votum „Enthaltung“ zugrunde zu legen. 8. Nichtlegislatives Vorhaben der Europäischen Union Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein dynamischer EU-Haushalt für die Prioritäten der Zukunft – der Mehrjährige Finanzrahmen 2028 - 2034 COM(2025) 570 final BR-Drs. 333/25 Drs. 19/8281, 19/8456 Votum des endberatenden Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen Der Bayerische Landtag gibt im nichtlegislativen Verfahren die auf Drs. 19/8456 veröffentlichte Stellungnahme ab. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z ohne Z Z Die AfD-Fraktion hat beantragt, das Votum „Enthaltung“ zugrunde zu legen. Protokoll 19/60 9. Konsultationsverfahren der Europäischen Union Justiz und Grundrechte EU Civil Society Strategy 13.06.2025 - 05.09.2025 Drs. 19/7602, 19/8454 Votum des endberatenden Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen Der Bayerische Landtag gibt im Konsultationsverfahren die auf Drs. 19/8454 veröffentlichte Stellungnahme ab. Der Beschluss des Bayerischen Landtags wird unmittelbar an die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Ausschuss der Regionen und den Deutschen Bundestag übermittelt. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z ohne A A Die AfD-Fraktion hat beantragt, das Votum „Ablehnung“ zugrunde zu legen. 10. Konsultationsverfahren der Europäischen Union Klimaschutz, Verkehr Konsultation zur Überarbeitung der EU-Regeln für die PKW-Kennzeichnung und zur Überarbeitung der CO2-Standards für PKW und leichte Nutzfahrzeuge 07.07.2025 - 29.09.2025 Drs. 19/7603, 19/8453 Votum des endberatenden Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen Der Bayerische Landtag nimmt das Konsultationsverfahren zum Anlass, die auf Drs. 19/8453 veröffentlichte Stellungnahme abzugeben. Der Beschluss des Bayerischen Landtags wird unmittelbar an die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Ausschuss der Regionen und den Deutschen Bundestag übermittelt. CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z ohne ENTH A Die AfD-Fraktion hat beantragt, das Votum „Ablehnung“ zugrunde zu legen. Protokoll 19/60 Anträge 11. Antrag der Abgeordneten Petra Högl, Tanja Schorer-Dremel, Leo Dietz u.a. CSU, Florian Streibl, Felix Locke, Ulrike Müller u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Verwendung von Standardeinheitskosten bei Investitionsprogrammen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus Drs. 19/6493, 19/8276 (E) Votum des federführenden Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z Z Z Z 12. Antrag der Abgeordneten Ruth Müller, Florian von Brunn, Sabine Gross u.a. SPD 100 Jahre Meisterprüfungsordnung für Hauswirtschaft – Bericht und Informationskampagne zur Stärkung der Wertschätzung des hauswirtschaftlichen Berufsstandes in Bayern Drs. 19/6692, 19/8277 (E) Nach § 126 Abs. 3 BayLTGeschO Votum des mitberatenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z Z Z Z 13. Antrag der Abgeordneten Ruth Müller, Holger Grießhammer, Volkmar Halbleib u.a. SPD Wasser als kostbares Gut besser schützen – Bericht über die Einrichtung von Gewässerrandstreifen in Bayern Drs. 19/6814, 19/8278 (A) Über den Antrag wird gesondert beraten. Protokoll 19/60 14. Antrag der Abgeordneten Ralf Stadler, Gerd Mannes, Harald Meußgeier und Fraktion (AfD) GAP-Zahlungen ausschließlich für aktive Landwirte – nicht für öffentliche Einrichtungen oder Gewerbebetriebe Drs. 19/7185, 19/8279 (A) Votum des federführenden Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER A A Z A A 15. Antrag der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Benno Zierer u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER), Alexander Flierl, Kerstin Schreyer, Tanja Schorer-Dremel u.a. CSU Länder an Einnahmen aus CO -Emissionszertifikaten beteiligen Drs. 19/7278, 19/8256 (G) Votum des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z A Z ENTH 16. Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Benjamin Adjei u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sachverständigenanhörung über IT-Sicherheit in bayerischen Unternehmen Drs. 19/7357, 19/8259 (E) Votum des federführenden Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z Z Z Z Protokoll 19/60 17. Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Sanne Kurz u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kulturelle Teilhabe stärken – KulturPass für Jugendliche verlängern und ausbauen Drs. 19/7361, 19/8283 (A) Votum des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER A A A Z ENTH 18. Antrag der Abgeordneten Markus Striedl, Benjamin Nolte, Katrin Ebner-Steiner u.a. und Fraktion (AfD) Ablehnung und Neubewertung der Projekte SuedLink und SuedOstLink – Für eine bürger- und landschaftsverträgliche Energieversorgung in Bayern Drs. 19/7379, 19/8260 (A) Votum des federführenden Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER A A Z A A 19. Antrag der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Bernhard Heinisch u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER), Holger Dremel, Dr. Gerhard Hopp, Prof. Dr. Winfried Bausback u.a. CSU Sicherheit durch Information: Für eine Informationsbroschüre als ersten Schritt zur gesamtgesellschaftlichen Resilienz Drs. 19/7426, 19/8255 (ENTH) Votum des federführenden Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z ENTH Z Z Protokoll 19/60 20. Antrag der Abgeordneten Ulrich Singer, Ferdinand Mang, Benjamin Nolte und Fraktion (AfD) Konzertsaal München: Stand der Dinge Drs. 19/7439, 19/8261 (A) Votum des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER A A Z A A 21. Antrag der Abgeordneten Bernhard Seidenath, Tanja Schorer-Dremel, Dr. Andrea Behr u.a. CSU, Florian Streibl, Felix Locke, Susann Enders u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Medizinernachwuchs sichern, Medizinstipendien auch für Medizinstudierende im EU-Ausland Drs. 19/7440, 19/8257 (ENTH) Über den Antrag wird gesondert beraten. 22. Antrag der Abgeordneten Jürgen Baumgärtner, Alexander Flierl, Martin Wagle u.a. CSU, Florian Streibl, Felix Locke, Markus Saller u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Energieeffizienzgesetz grundlegend reformieren Drs. 19/7460, 19/8262 (G) Votum des federführenden Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER Z Z A A ENTH 23. Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Andreas Hanna-Krahl u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Umfassende Pflegereform durch starke Beteiligung entscheidender Akteurinnen und Akteure sicherstellen! Drs. 19/7464, 19/8258 (A) Votum des federführenden Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Prävention CSU FREIE AfD GRÜ SPD WÄHLER A A A Z ENTH Protokoll 19/60 24. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Holger Grießhammer, Harry Scheuenstuhl, Volkmar Halbleib u.a. und Fraktion (SPD) Badespaß statt Gesundheitsgefahr – Blaualgenmassenvorkommen in Altmühlsee und weiteren betroffenen bayerischen Gewässern wirksam verhindern Drs. 19/7509, 19/8280 (A) Über den Antrag wird gesondert beraten.