Andreas Schalk

Herr Kollege Winhart, ich habe Ihnen keinen Mordversuch vorgeworfen. Ich habe gesagt, dass Sie bei an Ihre Partei gerichteten Vorwürfen grundsätzlich auch sehr viel Wert auf die Unschuldsvermutung bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung legen. Das habe ich gesagt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Michael Hofmann (CSU): Richtig! So ist es! Zuhören ist eine Kunst!) In diesem Zusammenhang habe ich nichts zurückzunehmen. Ich habe es selbst gesagt: Ich hätte mir gut vorstellen können, dass man diese Nominierung seitens der Akademie der Bildenden Künste Nürnberg zurückzieht. Umgekehrt kann ich sagen: Solange die Unschuldsvermutung besteht, die es in unserem Rechtsstaat gibt und für alle gilt, kann man das Ganze wahrscheinlich auch so stehen lassen und beibehalten. Die Preisverleihung ist auf Eis gelegt. Insofern passiert bis zum Prozessende auch nichts. (Ferdinand Mang (AfD): Die Plakate!) – Die Plakate sind nicht von der Staatsregierung aufgehängt und auch nicht von der Staatsregierung gutgeheißen worden. (Widerspruch bei der AfD) Ganz im Gegenteil, es gab deutliche Hinweise der Staatsregierung, des Ministeriums, in Richtung der Hochschule. Damit ist auch Ihr Vorwurf an die Staatsregierung, man würde Solidaritätsbekundungen bezüglich dieses Mordversuchs begehen, ein vollkommener Unfug. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)