Ilse Aigner

Die AfD hat ihre drei Zwischenbemerkungen schon ausgeschöpft. Ich wollte nur darauf hinweisen, weil ein Zwischenruf gewesen ist, der Ältestenrat hätte nicht getagt. Wir haben mehrfach getagt, und zwar am 20. Mai, am 10. Juni und am 24. Juni. Es hat also nicht am Ältestenrat gelegen – nur damit da nicht irgendwo ein falscher Protokollvermerk ist. Man hätte das auch früher aufsetzen können. Damit ist die Debatte beendet. Es liegt keine weitere Wortmeldung vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich ums Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – Das sind die Fraktionen der CSU, der FREIEN WÄHLER, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Enthaltungen? – Keine. Damit ist der Antrag abgelehnt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 16 auf: Antrag der Abgeordneten Oskar Atzinger, Markus Walbrunn, Ramona Storm und Fraktion (AfD) Datenerfassung an bayerischen Schulen zur Individuellen Lernzeitverkürzung (ILV) am neunjährigen Gymnasium (G9) (Drs. 19/6346) Ich eröffne die Aussprache. Die Gesamtredezeit ist auf 29 Minuten festgelegt. Als Erster hat der Kollege Oskar Atzinger für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)