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Karl Straub

CSU 23.07.2025 Sitzungen 19/57

Erst einmal für Sie zur Kenntnis: In Bayern haben wir entweder durch freiwillige Rückreisen oder zum kleineren Teil durch Rückführungen 8.000 Aufenthaltsbeendigungen gehabt. In der gleichen Zeit sind circa 6.000 neu zugewandert. Das heißt, dass netto 2.000 Menschen unser Land verlassen haben. Den zweiten Punkt beantworte ich Ihnen gerne mit meiner ganz persönlichen Meinung. Es wurde offensichtlich Missbrauch mit Dokumenten betrieben. Ich kann das nur der Presse entnehmen. Ich bin sehr vorsichtig, weil ich mir die Dinge immer gerne persönlich anschaue. Offensichtlich sind Visa-Verfahren nicht ordentlich gelaufen. Ich lege Wert darauf, dass das ordentlich läuft. Ich persönlich bin der Meinung, dass man in Berlin Härtefallregelungen finden muss. Ich glaube, dass wir weiter die Verpflichtung haben, in Einzelfällen Menschen, die an der Seite der deutschen Truppen in Afghanistan gestanden haben und das auch nachweisen können, zu helfen. Das ist meine ganz persönliche Meinung zu diesem Thema. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

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