Alexander Flierl

Herr Kollege Schuberl, ich glaube, Sie haben ein Problem mit dem Zuhören. Bei den GRÜNEN drängt sich mir der Eindruck auf, dass es mit dem Verstehen schon Schwierigkeiten gibt. Sie haben wohl auch Probleme mit dem Zuhören. Ich sage es Ihnen klipp und klar: Hätten Sie meinem Redebeitrag zum Geschäftsordnungsantrag zugehört, hätten Sie gehört, dass ich explizit ausgeführt habe, dass wir uns im Umweltausschuss mit diesen europarechtlichen Fragen klar auseinandergesetzt haben. Es ist sogar die Frage an die Staatsregierung gestellt worden, ob die Richtlinien eingehalten sind und wie es sich in Bezug auf Österreich verhält. Wir haben diese Fragen debattiert, wir haben klare Antworten der Staatsregierung bekommen, und wir haben dies politisch gewertet. Wir berufen uns nicht wie andere auf ein Gefälligkeitsgutachten, sondern wir berufen uns auf die belastbaren Aussagen der Staatskanzlei und des Umweltministeriums, die uns klipp und klar gesagt haben: Wir halten weiterhin europarechtliche Standards ein, und wir heben nur Schwellenwerte an.