Ulrike Scharf

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wunder der Geburt, der Start in ein Leben – jeder, der Kinder hat, weiß, was es bedeutet. Es ist das große Glück, es ist so viel Freude, aber es ist auch große Verantwortung, und wir nehmen diese Verantwortung sehr ernst. Deshalb bringen wir heute das Bayerische Kinderstartgeld auf den Weg. Bayern ist Familienland, nicht zuletzt auch durch eine Umfrage bestätigt. Eine Studie des Ifo-Instituts hat die ganze Republik verglichen. Klar ist: Bayern ist familienfreundlichstes Land. Darauf sind wir nicht nur stolz, sondern dafür steht auch unsere Politik, und dafür steht auch die Richtungsentscheidung unseres Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder. Wir entwickeln das Familiengeld weiter und geben vor allen Dingen mehr Geld in die Kindertagesbetreuung. Wichtig ist mir, gleich zu Beginn zu sagen, dass das Budget für Familien in der Summe erhalten bleibt. Familien erhalten genau das, was sie bisher von uns bekommen, und es gibt keine Kürzungen. Heute gehen wir also den ersten Schritt mit dem Kinderstartgeld. Jedes Kind, das bei uns ab dem 1. Januar 2025, also in diesem Jahr, zur Welt gekommen ist, erhält zukünftig 3.000 Euro Kinderstartgeld zum ersten Geburtstag. Das ist eine Unterstützung für die Familien, die es nur in Bayern gibt; das möchte ich ausdrücklich betonen. Kein anderes Bundesland hat so viel direkte Unterstützung für unsere Familien, und das Ganze auch einkommensunabhängig. Warum wir das Familiengeld haben und jetzt weiterentwickeln, ist klar: Wir sehen, was Familien und Eltern leisten, Tag für Tag, Nacht für Nacht, zwischen Windeln, Arbeit, Kita und Alltag. Wir sagen nicht nur Danke, sondern zeigen auch unseren großen Respekt für die Liebe, für die Geduld, für die Erziehung. Das Kinderstartgeld ist Anerkennung, und es ist vor allen Dingen auch Rückhalt, nicht nur in Worten, sondern ganz klar auch in Euro. Diese besondere Leistung, die es nur in Bayern gibt, ist auch gesetzlich verankert. Unser Kinderstartgeld folgt dem Familiengeld. Über eine Million Kinder haben profitiert. Seit 2018 haben wir mit dem Familiengeld mehr als 5 Milliarden Euro an die Familien ausgezahlt. Diesen Rückhalt für die Familien führen wir mit dem Kinderstartgeld fort. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist kein Ersatz, sondern ein Nachfolger. Wie das bei guten Nachfolgern so ist: Sie wahren das Erbe und entwickeln es vor allen Dingen weiter. Wir setzen fort, was Bayern stark gemacht hat, und geben direkte, verlässliche Unterstützung für Familien. Wer sich die Familienpolitik über die vielen Jahre und Jahrzehnte in Bayern vor Augen führt, weiß, dass es immer wieder Weiterentwicklungen gegeben hat. Wir Bayern sind und bleiben Vorreiter. Ich erinnere an das Bayerische Landeserziehungsgeld, an das Bayerische Betreuungsgeld, an unser Familiengeld, und jetzt kommt das Kinderstartgeld. Das gibt es nicht als Sozialleistung, sondern als Gestaltungsspielraum, und zwar für alle Familien, unabhängig von ihrem Lebensmodell: ob beide Eltern arbeiten oder ein Elternteil zu Hause bleibt, ob das Kind in die Kita geht oder auch nicht – jedes Kind zählt, jede Familie zählt. Das ist unsere Überzeugung. Was sind die Voraussetzungen beim Kinderstartgeld? – Man kann sagen, im Wesentlichen wie beim Familiengeld: Ein Elternteil wohnt fest in Bayern mit Hauptwohnsitz, das Kind lebt im selben Haushalt ebenfalls in Bayern. Ein Elternteil erzieht das Kind selbst und sorgt so für beste Betreuung und frühkindliche Förderung. Was ändert sich? – Erstens führen wir einen Stichtag ein. Wir machen damit das Verfahren schlanker und einfacher. Zweitens zahlen wir einmalig statt monatlich aus. Das heißt konkret: ein Antrag, eine Zahlung. Das ist klar, das ist planbar, und das ist auch verlässlich. Drittens gleichen wir die Meldedaten automatisch ab, und wir erweitern die Wartefrist von drei Monaten auf alle Nichtarbeitnehmer und Nichtselbstständigen, die neu nach Bayern ziehen. Wichtig beim Kinderstartgeld ist uns: Vertrauen braucht auch Sicherheit. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Botschaft ist klar: Wir investieren, wenn Familien uns am meisten brauchen und wenn es am meisten zählt, nämlich ganz am Anfang, in den ersten Jahren, wo jeder Tag prägt, wo Vertrauen wächst und wo das Fundament fürs Leben gelegt wird. Bayerisches Kinderstartgeld bedeutet: Wir zeigen Respekt für das, was Familien leisten, wir schaffen Freiraum und Verlässlichkeit im Alltag, und wir unterstützen und fördern früh jedes Kind. Also: drei Ziele, eine Leistung. Unsere familienpolitische Linie lautet: Direkte Unterstützung für die Familien mit dem Kinderstartgeld und gleichzeitig mehr Unterstützung für die Kitas, für alle Familien. Liebe Kolleginnen und Kollegen, fast alle Kinder in Bayern gehen in eine Kita. 99 % unserer Kinder besuchen vor der Einschulung eine Kita. Deshalb ist es so wichtig, auch die Einrichtungen zu stärken und das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz weiterzuentwickeln. Deshalb ist auch klar, dass wir nicht kürzen. Der gesamte Etat unseres Haushalts bleibt bei den Familien, und das heißt bis zum Endausbau 1 Milliarde Euro mehr in der Kindertagesbetreuung. Das heißt, 15.000 Teamkräfte werden staatlich gefördert, und das heißt auch, es gibt eine ganz klare Entbürokratisierung im BayKiBiG, nämlich 10.000 Anträge pro Jahr weniger. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Meine Damen und Herren, mit dem Kinderstartgeld haben wir vor allen Dingen unsere Kleinsten im Blick, aber vor allem auch diejenigen, die sie begleiten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir geben Kindern Chancen, wir geben Familien den Freiraum, den sie brauchen. Wir geben unserer Politik ein klares Gesicht. Menschlich und konsequent, das ist das Kinderstartgeld. Deshalb bitte ich Sie: Gehen wir diesen Weg gemeinsam für unsere Familien, für unsere Kinder, für Bayern, das Zukunft gestaltet! Ich freue mich jetzt sehr auf die Aussprache im Ausschuss und darauf, dass wir unser Kinderstartgeld dann zum 01.01.2026 auf den Weg bringen können. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)