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Ulrike Scharf

10.07.2025 Sitzungen 19/55

Lieber Herr Kollege Stümpfig, wir machen hier Gesetze, die für ganz Bayern gültig sind. Diese Gesetze müssen auch anwendbar sein, einschließlich der Kriterien, die bei uns eine Mehrheit gefunden haben. Ich kenne diesen Einzelfall. Ich kenne auch andere personallose und digitale Kleinstsupermärkte, die die Größe von 150 m² überschreiten. Hier muss auch der Handel offen und kreativ sein. Wenn wir 24/7 öffnen wollen – darauf haben wir uns verständigt –, ist es notwendig, am Sonntag eine Begrenzung vorzunehmen. Das müsste auch umsetzbar sein. Ich habe mit verschiedenen Anbietern persönlich gesprochen. Diese Leute werden kreative Ideen entwickeln, um diese 150 m² zu garantieren. (Paul Knoblach (GRÜNE): Warum 150 m²?) – Weil wir uns darauf in einer großen Diskussion mit den Playern, die hier eine Rolle spielen, verständigt haben. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Die zweite Zwischenbemerkung kommt von Herrn Kollegen Florian von Brunn, SPD-Fraktion.

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