Martin Stümpfig

Sehr geehrter Herr Kollege Vogel, Sie haben die ganzen Gründe aufgezählt, warum dieses Kraftwerk nicht wieder in Betrieb gehen kann. Ich stimme zu; das war alles korrekt. Sie haben die Frage aufgeworfen, wer hier Sand in die Augen der Bevölkerung streut. Ministerpräsident Söder hat am 10. Februar 2025, also vor gerade einmal drei Monaten, gesagt, eine Reaktivierung des Kraftwerks könnte zeitnah erfolgen. Auch wenn die offiziellen Stellungnahmen anders lauteten, sei es nach Ansicht aller Experten, auch nach Auffassung des bayerischen Umweltministers, in diesem und im nächsten Jahr jederzeit möglich, dieses Kraftwerk wieder in Betrieb zu nehmen. Die Kosten seien auch nicht sehr hoch. – Hat der Ministerpräsident damit die Bevölkerung getäuscht, um die Worte des Herrn Kollegen Vogel aufzugreifen, und ihr Sand in die Augen gestreut?