Benjamin Adjei

Nein, lieber Kollege, das liegt vielleicht an den Kapazitäten, die die Rüstungsindustrie hat. Rheinmetall hat, wie gesagt, im Moment 62 Milliarden Euro an Bestellungen, die schon vorhanden sind. Das sind zehn Jahresumsätze. Wenn ich als Pole heute etwas bei Rheinmetall bestellen möchte, dann bekomme ich es nicht morgen oder übermorgen, und deswegen muss natürlich geschaut werden: Wo sind international die entsprechenden Kapazitäten? – Natürlich muss man sich Gedanken machen: Wie können wir die europäischen Kapazitäten stärken und ausbauen, um am Ende Beschaffungsmaßnahmen auch innerhalb Europas zu halten? Das liegt aber nicht an Exportbeschränkungen, sondern daran, dass die Kapazitäten hier zu gering sind. Daran muss gearbeitet werden. Es geht nicht darum, Waffen in Drittstaaten zu exportieren, sondern erst einmal darum, die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu stärken und voranzutreiben. (Beifall bei den GRÜNEN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Adjei. – Nächster Redner ist Herr Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion.