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Gülseren Demirel

GRÜNE 13.05.2025 Sitzungen 19/50

Dann nenne ich Ihnen einmal zwei Beispiele, die heute genannt wurden. Herr Atzinger sagt, es seien nur Türken, die sich einbürgern ließen, aber auf der gestrigen Veranstaltung habe er kein Türkisch gehört. Für ihn ist es also ein Problem, dass sich Türken einbürgern lassen. Beim Thema Migration sprechen Sie nicht von Straftätern, sondern von Millionen, die Sie "remigrieren" wollen. Wer sind diese denn? Diese Frage haben Sie mir bis heute nicht beantwortet. (Zuruf von der AfD) Die einzige Antwort, die ich aus Ihren Reihen bekommen habe, war die auf die Frage, ob ich auch zu Ihrem Plan gehöre. Darauf war ein lautstarkes Ja zu hören. Wenn es um Recht und Ordnung geht, stelle ich fest, die einzigen Immunitätsaufhebungen, die ich in den sieben Jahren hier im Landtag erlebt habe, betrafen AfD-Abgeordnete. (Zuruf des Abgeordneten Ferdinand Mang (AfD)) Fangen Sie mit Recht und Ordnung bei sich selbst an! (Unruhe – Beifall bei den GRÜNEN – Zurufe von der AfD – Glocke des Präsidenten)

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