Alexander Flierl

Herr Kollege Becher, entweder haben Sie den Gesetzesvorschlag nicht richtig verstanden oder Sie interpretieren, wie üblich, in grüner Manier etwas hinein, was gar nicht intendiert ist und was auch gar nicht den Buchstaben des Entwurfs entspricht. Sie müssen schon die Frage beantworten, warum wir in Deutschland immer Gold-Plating vornehmen, indem wir über europarechtliche Maßgaben, Vorgaben und Schwellenwerte hinausgehen, und warum in anderen Ländern höhere Schwellenwerte gelten als bei uns. Auf die große Frage, warum wir darüber hinausgehen, hätte ich gerne eine Antwort von Ihnen. Zum anderen halte ich noch einmal fest: Umwelt- und Naturschutzrecht werden trotzdem weiterhin berücksichtigt. Auch eine Umweltprüfung erfolgt nach Fachrecht. (Martin Wagle (CSU): Hört, hört!) Wie kommen Sie zu Ihrer gegenteiligen Aussage in diesem Redebeitrag? – Auch die Beteiligungsrechte der Verbände sind, auch bei Einzelmaßnahmen, nach wie vor gewährleistet. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Hört, hört!) Wir haben doch in so vielen Bereichen, dem Artenschutz, dem Naturschutz, gewährleistet, –