Florian von Brunn

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Das war jetzt wirklich keine Sternstunde des Parlaments. Die GRÜNEN stellen acht Anträge. Die kann man sicherlich sachlich beurteilen; aber dann nur GRÜNEN-Bashing zu machen und sich selbst zu loben, das, glaube ich, lässt die Zuschauerinnen und Zuschauer doch etwas ratlos zurück. Herr Lausch, Ihnen empfehle ich: Lesen Sie einfach einmal das Gedicht von Heinrich Heine. Damit ist schon Herr Chrupalla auf die Nase gefallen. (Beifall bei der SPD) Ich finde es sehr wichtig, dass wir uns darüber Gedanken machen, wie wir den Klimaschutz auch im Wärmebereich voranbringen. Bei der Wärmeplanung sind die Kommunen nämlich schon darauf angewiesen, dass der Freistaat unterstützt. Bei den Wärmenetzen sagen die Stadtwerke, auch potentere Unternehmen: Wir brauchen ziemlich viel Geld und ziemlich viel Förderung. Da muss man natürlich einmal schauen. Aus meiner Sicht ist erst einmal der Bund in der Pflicht; aber warum nicht auch der Freistaat Bayern? – Solarthermie zusätzlich zu fördern, ist tatsächlich vernünftig. Ich muss schon beipflichten: Vonseiten der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der Staatsregierung kommt immer relativ wenig. Lieber Herr Aiwanger, es kommt immer Holz, Biogas und Wasserstoff, obwohl alle Expertinnen und Experten sagen: Wir werden Wasserstoff nicht im Heizungskeller haben. – Sie sind, glaube ich, der Einzige, der das noch glaubt. (Widerspruch des Staatsministers Hubert Aiwanger) Bei aller Sympathie sagen, wir: Wir brauchen vor allem einfache Regelungen und einfache Förderungen. Wir müssen den Bund in die Pflicht nehmen. Wir müssen ein bisschen aufpassen, dass es nicht zu bürokratisch wird. Lieber Martin Stümpfig, ich muss ganz ehrlich sagen: Wir haben etwas Bedenken bei den energetischen Sanierungen, weil wir jetzt wahrscheinlich relativ viele Projekte im Baubereich auf den Weg bringen. Wir hatten bisher schon eine sehr, sehr niedrige Sanierungsquote, weil die Kapazitäten gefehlt haben. Ich finde ganz gut, dass ihr eine Unterstützung für Mieterinnen und Mieter eingebaut habt. Nichtsdestoweniger haben wir Zweifel, ob die energetische Sanierung der richtige Weg ist oder ob man primär dafür sorgen muss, dass die Wärme klimaneutral erzeugt wird. Wir werden den meisten Anträgen zustimmen. Bei einigen werden wir uns enthalten; aber ich will jetzt einmal als Fazit sagen: Immerhin wird hier etwas Substanzielles vorgelegt und nicht bloß geschimpft. Im Ganzen wird das von uns positiv bewertet. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD)