Holger Dremel

Sehr geehrter Herr Kollege Huber, ich war jahrelang Stadtrat. Ich war in dieser Stadt Zweiter Bürgermeister. Ich bin aktuell auch Kreisrat. Ich bin kommunal verhaftet, und ich weiß, dass die Diskussionen für solche Anreize zu Hause nicht einfach sind; aber es gehört zum Handeln einer Regierungsfraktion dazu zu sagen: Wir haben uns dafür mehrheitlich entschieden, wir tragen das. – Dann tragen wir das auch mit. Sie haben keine Regierungsverantwortung und werden nie Regierungsverantwortung haben, (Heiterkeit bei der AfD) und deswegen haben Sie dieses Problem nicht. Wir wollen mit dieser Entscheidung einen Anreiz schaffen, dass E-Fahrzeuge die Luft und das Klima in den Städten verbessern. Jetzt komme ich noch einmal auf die Zahl zu sprechen. Wir reden von 5,6 % der Fahrzeuge. Die Zahl aus Memmingen hat uns erreicht, bevor der kommunale Spitzenverband sich geäußert hat. Ich will diese Hochrechnung nicht anzweifeln, aber ich weiß nicht, ob das alles so korrekt ist. (Beifall bei der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Dremel. – Nächster Redner ist Herr Kollege Dr. Markus Büchler für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.