Markus Rinderspacher

Lieber Herr Pohl, ich verstehe, dass Sie heute eine ganz andere Rede halten, als es von den FREIEN WÄHLERN noch am letzten Wochenende verlautbart wurde. Der Deutsche Bundestag hat gestern eine wichtige Weichenstellung vorgenommen und Milliardeninvestitionen in die Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik ermöglicht. Aus Ihrer Fraktion war noch vor wenigen Tagen zu hören: Wir sind da nicht mit dabei. Wir halten das für falsch. Wir halten das nicht für notwendig. Auf keinen Fall, unter keinen Umständen. – Innerhalb von 48 Stunden haben Sie sich dann besonnen. Warum haben Sie sich eigentlich so schwergetan? Warum dieser Kurswechsel? Warum waren Sie ursprünglich gegen das Milliardenpaket, von dem auch der Freistaat Bayern profitiert? Sind Sie mit mir der Meinung, dass Bayern in den unsicheren Zeiten, die Sie beschrieben haben, eigentlich eine Regierung der Stetigkeit, der Zuverlässigkeit, der Berechenbarkeit und der Stabilität bräuchte? Sind Sie mit mir der Meinung, dass gerade Ihre Fraktion in beispielloser Weise die Regierungsunfähigkeit unter Beweis gestellt hat? Ich finde, Bayern hat Besseres verdient. Bayern kann es besser.