Ulrike Scharf

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg will ich es klar sagen: Dieser Antrag gibt noch mal die Gelegenheit, zu bilanzieren, was Bayern im Hinblick auf die Kinderbetreuungsplätze geschafft hat. Wir sind beim Ausbau wirklich gut vorangekommen. Wir haben unglaublich viel erreicht. Bayern hat in den letzten Jahren mehr getan als jedes andere Bundesland. Nachdem heute Abend mein Lieblingsverein spielt, lassen Sie es mich mal so formulieren: Bayern spielt bei der Kinderbetreuung in der Ersten Liga. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Die Zahlen sprechen für sich. Herr Kollege Knoll hat sie in seinen Ausführungen auch dargestellt. Seit 2008 haben wir kräftig investiert, nämlich 1,9 Milliarden Euro, davon 1,2 Milliarden Euro aus Landesmitteln. Damit sind fast 150.000 neue Plätze für Kinder unter sechs Jahren geschaffen worden. Noch einmal zum Fußball: Das sind ungefähr zwei voll besetzte große Stadien. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, 99 % unserer Kinder befinden sich im letzten Jahr in der Kita. Fast alle Kinder haben einen Platz in der Kita. Sehen wir uns die Ergebnisse der letzten Legislatur an: Wir hatten geplant, 42.000 neue Kitaplätze zu schaffen. Tatsächlich wurden 74.000 Plätze plus rund 9.000 Plätze in den Horten umgesetzt. Damit können wir uns sehr gut sehen lassen. Das ist ein Erfolg und vor allem ein starkes Signal. Wir in Bayern übernehmen die Verantwortung. Wir unterstützen vor allem unsere Kommunen. Damit werden wir nicht aufhören, sondern wir werden weitermachen. Unser Plan für diese Legislaturperiode lautet, noch einmal 50.000 Plätze im Kitabereich zu schaffen. Sehe ich mir unseren Koalitionsvertrag an, stelle ich fest, dass seit dem November 2023 bereits fast 14.000 neue Kitaplätze entstanden sind. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Das ist kein Zufall, sondern das ist ein klarer Plan. Dahinter steckt eine Strategie. Man könnte sagen, dass wir in der Champions League der Kinderbetreuung spielen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die reguläre Förderung funktioniert. Im Bereich U6 ist die Förderung durch das Bayerische FAG weiterhin sichergestellt. Hier ist kein Durcheinander entstanden, und es hat auch keinen Fehlpass gegeben. Dort läuft alles nach Plan. Sehe ich mir den Kostenrichtwert und dessen Entwicklung an, kann ich nur feststellen: Dieser Kostenrichtwert ist zuletzt dreimal angehoben worden. Insgesamt wurde der Kostenrichtwert im FAG um rund 27 % angehoben. Im Jahr 2023 wurde er um fast 18 %, im Jahr 2024 noch einmal um rund 4,5 % und im Jahr 2025 noch einmal um 3,4 % angehoben. Das ist eine Anhebung von rund 27 % beim Kostenrichtwert im FAG. Damit werden die Kommunen beim Ausbau der Plätze für die Betreuung im Bereich U6 ganz klar unterstützt. Klar ist, dass wir jetzt den nächsten Schritt vor uns haben. Wir müssen jetzt die Zahl der Ganztagsplätze für unsere Grundschulkinder ausbauen, um den Rechtsanspruch zu erfüllen. Dafür haben wir ein ganz klares Programm. Liebe Frau Post, Sie behaupten, wir wären planlos und hätten kein Programm. Wir haben ein Programm. Wir stellen 6.000 Euro für jeden neuen Platz und zuzüglich eine Ausstattungspauschale von 1.500 Euro zur Verfügung. Dieses Geld ist abrufbar und steht den Kommunen zur Verfügung. Ich möchte noch einen Blick nach Berlin wagen. Wir sprechen heute über ein Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur. Liebe Kolleginnen und Kollegen, für mich bedeutet das nicht nur Investitionen in Schiene, Straße und Beton. Das bedeutet auch Investitionen in Bildung, Betreuung und Zukunft. Ich glaube, davon können wir ausgehen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wir haben eine klare Linie wie beim Fußball: Wir müssen die Chancen nutzen, die Tore machen und den Meistertitel holen, damit wir weiterhin in der Champions League der Kinderbetreuung bleiben können. Ich freue mich darauf. Wir sind dahinter und brauchen diesen Antrag auf ein Sonderinvestitionsprogramm nicht. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)