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Florian Siekmann

GRÜNE 30.01.2025 Sitzungen 19/40

Ich beginne mit dem Familiennachzug. Schon jetzt ist der Familiennachzug streng kontingentiert. Pro Monat können maximal 1.000 Visa ausgestellt werden. Vorrang haben kleine Kinder und jüngere Leute, die auf eine Zusammenführung angewiesen sind. Wir tun, glaube ich, gut daran, wenn wir humanitäre Punkte im Einzelfall in Betracht ziehen und Sie den Familiennachzug als christliche Partei nicht völlig in Zweifel ziehen. (Beifall bei den GRÜNEN) Zweiter Punkt: Abschiebungen nach Afghanistan. Kolleginnen und Kollegen, ich habe nur noch 15 Sekunden Zeit. Seien wir doch mal ehrlich: Alle oder die großen Fraktionen im Bundestag haben jahrelang Mandate für den Einsatz in Afghanistan unterstützt. Am Ende wurde in einer maximal schwierigen Lage im Jahr 2021 das Land verlassen. (Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU): Wie viele waren es? – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Wie viele waren es? – Unruhe) Die Taliban haben die Macht übernommen. Seitdem gab es einen Rückflug, der über den Bund organisiert worden ist. Die Umstände in Afghanistan sind immer noch schwierig. Es soll jetzt ein weiterer Rückflug folgen. Ich persönlich habe kein Problem damit, und unsere Fraktion hat auch kein Problem damit, weitere gefährliche Straf- und Gewalttäter dorthin zurückzuführen, falls die Umstände in Afghanistan – Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Siekmann.

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