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Sabine Gross

SPD 22.01.2025 Sitzungen 19/39

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Viel Richtiges ist schon gesagt worden. Ich kann mich auch anschließen. Die SPD-Fraktion wird dem Antrag zustimmen. Ich erinnere mich, dass ich diesem Antrag auch bereits in der Ausschusssitzung am 15.10.2024 zugestimmt habe. Der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecken in Nordbayern ist überfällig. Das gilt besonders für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. Ich darf hier daran erinnern, dass mein Vorgänger Klaus Adelt das mindestens über zwei Legislaturperioden immer wieder vehement gefordert hat. Jetzt fordern es auch die CSU und die FREIEN WÄHLER. Das Gleiche gilt natürlich für die Strecken Nürnberg – Schwandorf, Schwandorf – Furth im Wald und Regensburg – Marktredwitz. Ich will meine oberfränkische Heimat hier nicht bevorzugen. Die bisherige Bundesregierung, die hier immer wieder gescholten wird, hat sich nach jahrelangem Stillstand – 33 Jahre, haben wir gehört, läuft das Projekt – immerhin auf den Weg gemacht, die Umsetzung zu realisieren. Der Begründung des Antrags kann man entnehmen, dass ein ähnlicher Antrag bereits 2014 gestellt wurde. 2014 war die CSU jedoch Teil der Bundesregierung, und der damalige Verkehrsminister wurde auch von der CSU gestellt. Das war Andreas Scheuer. Zur Erinnerung – wir haben das auch schon ein paar Mal gehört, aber einfach, damit man den Zeitrahmen sieht –: Die CSU stellte von 2009 bis 2021 ununterbrochen den Bundesverkehrsminister; aber lassen wir die Vergangenheit ruhen. (Zuruf des Staatsministers Dr. Florian Herrmann (CSU)) Sehen wir voller Zuversicht in die Zukunft. Wir ziehen jetzt alle an einem Strang. Die Abhilfe tut wirklich not. Die Betroffenen vor Ort warten darauf, dass die letzte "Dieselinsel" in Bayern endlich ausgebaut und elektrifiziert wird. (Beifall bei der SPD)

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