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Benjamin Adjei

GRÜNE 12.12.2024 Sitzungen 19/38

Lieber Kollege Hopp, du hast vorhin gesagt, Robert Habeck hätte gesagt, das reiche Bayern solle nicht mehr so viel Geld bekommen. Das ist falsch. Die Aussage von Robert Habeck und vom Bundeswirtschaftsministerium – ich glaube, die ist schon vollkommen richtig – war vor allem, dass die Kohäsionspolitik dahingehend überdacht und verändert werden muss, dass man das Ganze nicht mehr rein aufgrund der finanziellen Verhältnisse betrachten soll, sondern vor allem vor dem Hintergrund der Zukunftsfrage. Regionen, die heute gut dastehen, können in Zukunft möglicherweise nicht mehr wettbewerbsfähig sein und umgekehrt. Genau darum muss es in Zukunft bei der Regionalförderung stärker gehen. Man soll nicht mehr irgendwelche finanziellen Schwächen als Indikator nehmen, sondern grundsätzliche, strukturelle und langfristige Wettbewerbsfähigkeit. Findest du das falsch, solche Reformen anzustreben? Oder wie soll ich die Äußerung verstehen?

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