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Gülseren Demirel

GRÜNE 13.11.2024 Sitzungen 19/33

Herr Kollege, zuhören hilft manchmal wirklich. Ich habe gesagt, dass mit der willkürlichen Begrenzung auf 50 Euro Bargeld im Monat die Betroffenen keine Möglichkeit haben, auf dem Flohmarkt oder in Secondhand-Läden Einkäufe zu tätigen. Sie wissen ganz genau: Das Sozialgesetzbuch berechnet das Existenzminimum nach Möglichkeiten, wo man am preisgünstigsten einkaufen kann. Danach berechnet sich das Existenzminimum laut Sozialgesetzbuch. Wovon ich geredet habe, ist, dass Sie diesen Menschen die Chance genommen haben, auch das nutzen zu können und zu dürfen. (Michael Hofmann (CSU): Ach, so ein Quatsch!) Daher verstehe ich jetzt Ihr Beispiel mit der Kleiderkammer nicht, denn die kostet ja nichts. (Petra Guttenberger (CSU): Die kostet auch etwas! – Michael Hofmann (CSU): Sie beweisen Ihre vollkommene Unkenntnis!) Die ist ja in den Anker-Einrichtungen vor Ort vorhanden. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Die zweite Zwischenbemerkung kommt von Herrn Kollegen Julian Preidl, FREIE WÄHLER.

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