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Ulrike Scharf

13.11.2024 Sitzungen 19/33

Das ist Fakt; aber das heißt nicht, dass die Familien weniger bekommen. Ich will das jetzt noch einmal erklären. Scheinbar versteht man das nicht beim ersten und beim zweiten Erklären. (Toni Schuberl (GRÜNE): Nein, das versteht man nicht!) Wir kürzen nicht bei den Familien, wir kürzen nicht beim Sozialen, im Übrigen auch nicht beim Landespflegegeld. Auch hier wird nicht gekürzt. Entscheidend ist, dass wir in der Situation, in der wir uns befinden und in der wir Steuermindereinnahmen von 1,8 Milliarden Euro haben – jetzt ist der Finanzminister nicht mehr da –, die Schwerpunkte so setzen müssen, dass das Geld bei den Familien und bei den Kindern bleibt. – Frau Celina, wenn Sie wissen, dass 99 % unserer Kinder (Zuruf des Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE)) im letzten Kindergartenjahr, im letzten Kitajahr in der Kita sind, dann wissen Sie auch, dass alle Familien davon profitieren, dass wir unser System stärken. (Beifall bei der CSU)

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