Ilse Aigner

Ich eröffne die 33. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Am 30. Oktober ist im Alter von 96 Jahren Hubert Spiekenheuer verstorben. Er gehörte dem Bayerischen Landtag vom 27. Januar bis zum 30. Oktober 1978 an und vertrat die CSU im Wahlkreis Schwaben. Hubert Spiekenheuer kam in Breslau zur Welt, besuchte die Oberrealschule, wurde 1944 in den Krieg eingezogen und geriet in russische Kriegsgefangenschaft. Nach seiner Rückkehr absolvierte er eine Lehre als Zimmermann und ließ sich 1950 in Kaufbeuren nieder. Von 1956 bis 1978 war er Soldat am Fliegerhorst Kaufbeuren, zuletzt im Rang eines Oberstleutnants. Im Bayerischen Landtag gehörte er insbesondere dem Ausschuss für Kulturpolitische Fragen an. Von 1978 bis 1990 war er Stadtrat in Kaufbeuren. Hubert Spiekenheuer hat sich, geprägt von seiner Kriegserfahrung, in den Dienst der jungen Bundesrepublik und der jungen Demokratie in unserem Land gestellt und den Wert von Freiheit und Demokratie in besonderer Weise vertreten. Der Bayerische Landtag trauert mit seinen Angehörigen und wird Herrn Spiekenheuer ein ehrendes Gedenken bewahren. Ich möchte außerdem eines verstorbenen Mitarbeiters des Landtagsamtes gedenken. Viele von Ihnen kannten Erich Hefele. Er arbeitete an unserer Ostpforte. Wenn Sie das Gelände betreten haben, war es oft er, der Sie herzlich grüßte, und das seit fünf Jahren. Seine Hilfsbereitschaft hat uns und seinen Kolleginnen und Kollegen vieles leichter gemacht. Im Alter von 58 Jahren ist er nun am Wochenende verstorben. Unsere Gedanken sind bei Angelika Hefele, seiner Frau, die auch bei uns im Amt arbeitet. Wir wünschen ihr Kraft und später das Glück, in dankbarer Erinnerung zurückschauen zu können. Wir werden Erich Hefele ein ehrendes Gedenken bewahren. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben sich zum Gedenken an die Verstorbenen von den Plätzen erhoben. Ich danke Ihnen. Auch wenn es jetzt ein bisschen schwerfällt, aber Leid und große Freude liegen meistens ganz eng beieinander. Heute feiert Herr Kollege Bernhard Pohl einen runden Geburtstag. Ich kann nur sagen, ein guter Jahrgang. Herzlichen Glückwunsch zum runden Geburtstag! Ich gehe davon aus, dass wir dieses Ereignis nach der Sitzung noch feiern werden. (Allgemeiner Beifall) Ich möchte noch darauf hinweisen, dass der Tagesordnungspunkt 8, Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Erdgasförderung nicht länger subventionieren: Befreiung von der Förderabgabe bei Erdgas beenden" auf Drucksache 19/3346, auf Wunsch der Initiatoren abgesetzt wurde. Der Aufruf erfolgt voraussichtlich in der nächsten Sitzung. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 a auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und - betreuungsgesetzes (Drs. 19/3816) - Erste Lesung - Begründung und Aussprache werden nicht miteinander verbunden. Zur Begründung erteile ich Frau Staatsministerin Ulrike Scharf das Wort.