Björn Jungbauer
Frau Kollegin Waldmann, Danke für Ihren Blick aus der Landeshauptstadt München in unser Flächenland Bayern. Ich zitiere Sie in drei Punkten: 80 % der Krankenhäuser schreiben rote Zahlen. Die Defizituhr tickt. Die Erlöse aus Behandlungen können auf Dauer keinen wirtschaftlichen Betrieb aufrechterhalten. – Ihre Schlussfolgerung daraus: Die Finanzierungsgrundlage muss geändert werden. Ich glaube, die unauskömmliche Betriebskostenfinanzierung ist eben die Ursache dieser Defizite. Ich möchte das anhand eines konkreten Beispiels benennen. In der Main-Klinik im Landkreis Würzburg hatten wir im Jahr 2019 ein Defizit von knapp 650.000 Euro und in diesem Jahr bei gleicher Case-Mix-Zahl ein Defizit von 4,2 Millionen Euro. Das sind nahezu zwei Prozentpunkte der Kreisumlage der Kommunen. Nun meine Frage: Wie beurteilen Sie diese Faktenlage, für die hinsichtlich der Betriebskostenfinanzierung eindeutig der Bund zuständig ist? Was haben Sie als Gesundheitsexpertin der SPD in Richtung der Bundesregierung unternommen, damit die Krankenhausreform zu keinem unkontrollierten Sterben der Kliniken in Bayern führt? (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)
