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Ruth Waldmann

SPD 24.10.2024 Sitzungen 19/31

Herr Winhart, ich habe überhaupt nicht gesagt, dass sich die Umstände geändert hätten, im Gegenteil! Die Umstände müssen sich ändern. Wir haben das Krankenhaus- und Kliniksterben sowie die medizinisch unterversorgten Regionen in Bayern doch unter den jetzigen Umständen. Das ist doch Fakt. Das passiert gerade ohne geänderte Umstände. Deswegen müssen wir ja vorankommen. Das stimmt doch überhaupt nicht. Tatsächlich brauchen wir jetzt eine neue Finanzierungsgrundlage für die Kliniken. Da die Klinikreform zum Beispiel auch die Vorhaltekosten enthält, die bisher nicht finanziert wurden, ergibt sich dadurch gerade für kleine Kliniken in den ländlichen Regionen eine Möglichkeit, wirtschaftlich besser dazustehen und, wenn man sich auf ein modernes Konzept einstellt, eine größere Wahrscheinlichkeit zu haben, mit der neuen Finanzierungsstruktur auch durchhalten zu können. Ohne diese geht es jetzt doch den Bach runter. Das ist die Wahrheit. (Beifall bei der SPD)

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