Thomas Zöller

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher! Ich darf mich den Worten von Frau Trautner und Frau Weber anschließen. Sie haben den Kreißsaal mit Sicherheit viel intensiver erlebt, als ich das als Mann jemals hätte tun können. Deswegen möchte ich mich auch anschließen. Natürlich gibt es im Kreißsaal immer mal wieder brenzlige Situationen. Ich selbst kann mich nicht an meine Geburt erinnern, aber meine Mutter hat mir davon erzählt. Vor 56 Jahren habe ich mich in einer Steißlage befunden und wurde dann mit Gewalt an den Beinen in diese Welt gezogen, mit dem Ergebnis, dass ich jetzt hier stehe und schon wieder einen Antrag der AfD-Fraktion bearbeiten darf. (Gülseren Demirel (GRÜNE): Das ist Schicksal!) So läuft es manchmal. (Anna Rasehorn (SPD): Wie geht es der Mutter?) – Der Mutter geht es heute nicht mehr gut; aber damals ging es ihr gut. Generell gilt das, was wir schon gehört haben: Hebammen in Bayern sind hervorragend ausgebildet; davon können wir uns alle überzeugen. In der Hebammenberufsordnung sind ihre Aufgaben in § 2 klar geregelt. Laut der Bayerischen Hebammenberufsordnung sind Hebammen generell angehalten, Schwangeren, Gebärenden, Wöchnerinnen und Neugeborenen Hilfe zu leisten und Rat zu geben. Dabei ist die Gesundheit der Schwangeren – das ist ein ganz wichtiger Punkt – in psychosozialer Hinsicht zu fördern, zu schützen und zu erhalten. Hebammen und Entbindungspfleger haben Schwangere, Gebärende und Wöchnerinnen über beabsichtigte Maßnahmen und deren Folgen aufzuklären. Ein Verstoß gegen die Berufspflichten kann durch die Berufsaufsicht geprüft werden und zu einem Widerruf der Berufserlaubnis führen. Werte Kolleginnen und Kollegen der AfD, warum nutzen Sie nicht die Möglichkeit, sich mit den entsprechenden Berufsverbänden auszutauschen? Es gibt den Hebammenverband, den Landesverband. Im Landesgesundheitsrat sitzen Ihre Mitglieder zum Beispiel gemeinsam mit der Ersten Vorsitzenden Frau Mechthild Hofner, die dort sehr aktiv mitarbeitet und sich einbringt. Ich glaube, dort könnte man direkt seine Fragen stellen und könnte diese beantwortet bekommen. Oder ist dieser Antrag eine Vorbereitung im Zusammenhang mit Ideen der Thüringer AfD, die erklärt hat: "Wir setzen nicht auf Zuwanderung, sondern wir setzen auf ein organisches Wachstum aus der eigenen Gesellschaft heraus"? Dazu müsste sich die Geburtenrate in Deutschland erst einmal auf 2,1 pro Frau erhöhen. Bei Ihren Remigrationsgedanken müsste sich die Geburtenrate noch weiter erhöhen. Nach dem AfD-Denken würden unsere Frauen und unsere Hebammen so viel Zeit im Kreißsaal verbringen, dass es vielleicht tatsächlich zu Spannungen im Kreißsaal kommt. Doch jetzt wieder zurück zur Realität. Unsere Krankenhäuser sind sehr gut aufgestellt. Entscheidungen über die interne Organisation des Betriebsablaufes, das heißt, auch über die Gewinnung von ausreichendem und entsprechend qualifiziertem Personal, treffen die Krankenhäuser in eigener Verantwortung. Auch im Hinblick auf die konkreten Arbeitsbedingungen des Personals ist jede Klinik für die Einhaltung von Standards und gesetzlichen Vorgaben verantwortlich. Krankenhäuser sind keine nachgeordneten Behörden des Freistaats und unterliegen keiner staatlichen Aufsicht. Bei Vorkommnissen wäre insofern das jeweilige Krankenhaus aufgefordert, umgehend tätig zu werden. Natürlich schauen wir dennoch hin und sind davon überzeugt, dass alles bestens läuft. In der Folge werden weitere staatliche Maßnahmen zur Aufklärung und Prävention gegen Gewalt gegen werdende Mütter im Kreißsaal als nicht erforderlich angesehen. Dennoch sind wir FREIEN WÄHLER hier auf Nummer sicher gegangen und haben zu Anfang dieser Woche unseren jüngsten Abgeordneten, Julian Preidl, mit seiner Freundin Jessica in einen Kreißsaal entsandt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es ist ein gesunder Junge namens Jan – FREIE WÄHLER, nah am Menschen! (Zuruf von den FREIEN WÄHLERN: Super!) Ja, wir FREIEN WÄHLER stehen zu unseren Hebammen. Wir stehen zu unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitssystem und lehnen den Antrag der AfD ab. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN)