Benjamin Adjei

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD möchte "REspect!" abschaffen. Das spricht eigentlich ziemlich für sich. Das entspricht Ihrem Gedankengut; denn Sie stehen nicht für einen respektvollen Umgang miteinander im digitalen Diskurs. Ganz im Gegenteil, Sie stehen für Hass, Sie stehen für Hetze, Sie stehen für Ausgrenzung, Sie stehen für Diskriminierung. Sie schreiben in der Begründung, dass die Kriterien vielfach vage und so weit gefasst seien, dass darunter quasi jeder Inhalt fallen kann, (Ferdinand Mang (AfD): Ja!) weil Schlagworte wie "Diskriminierung" drinstehen, weil Schlagworte wie "Hassrede" drinstehen, weil Schlagworte wie "negative Auswirkungen auf den zivilen Diskurs" drinstehen. Ich kann ziemlich gut verstehen, dass Sie damit ein Problem haben und der Meinung sind, darunter könnten alle Inhalte fallen. (Zuruf des Abgeordneten Ferdinand Mang (AfD)) Ich gebe Ihnen mal ein paar Beispiele: "Das Pack erschießen und zurück nach Afrika prügeln." – Dieter Görnert von der AfD. (Zuruf des Abgeordneten Ferdinand Mang (AfD))