Petra Guttenberger

Sehr geehrter Herr Kollege, ich frage mich immer: Wollen Sie es wirklich nicht verstehen, oder können Sie es nicht verstehen? (Zurufe von der CSU und den GRÜNEN: Können!) Da bin ich jetzt ein bisschen ratlos. Was ist "REspect!"? – Es ist ein niederschwelliger Zugang für den – wie Sie ihn nennen – normalen Bürger und die normale Bürgerin, wenn sie im Netz auf etwas stoßen, das sie für strafrechtlich relevant halten, das der Gestalt der Hatespeech entspricht. Mehr ist nicht dahinter. (Zuruf des Abgeordneten Ferdinand Mang (AfD)) Wir halten es für richtig, dass der Bürger und die Bürgerin sich nicht erst überlegen müssen: An wen wende ich mich? Bin ich da bei der Polizei richtig? Muss ich vielleicht zur Bundesnetzagentur? Oder, oder, oder. "REspect!" ist ein niederschwelliger Zugang, um gerade die Meinungsfreiheit des Einzelnen zu schützen und deren Ausübung zu ermöglichen. Sie versuchen hier jetzt, eine Umkehr zu erzeugen. Aber bei uns ist der, der Hatespeech ins Netz stellt, sozusagen der negative Part, und der Bürger, der sich über einen niederschwelligen Zugang Hilfe verspricht, –