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Franc Dierl

CSU 16.10.2024 Sitzungen 19/30

Verehrte Frau Kollegin Rauscher, Sie haben gerade in Ihrer Rede das hervorragende Sozialsystem herausgestellt, auf das wir alle in Deutschland zu Recht stolz sind. Wir haben ein Netz, das unter normalen Bedingungen eigentlich keinen durchfallen lässt. Das haben Sie alles wohlklingend erklärt. Dazu stehen wir, glaube ich, im Hohen Haus alle. Das ist etwas, was wir sozialpolitisch gesehen zu Recht vor uns hertragen können. Sie haben auch geschildert, dass die Chefs der Arbeitsagentur stolz darauf wären, wie es läuft. Ich habe eine andere Wahrnehmung. Draußen bei den Jobcentern – ich führe viele Gespräche und höre das reihenweise – sagen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Das mit dem Bürgergeld läuft nicht wie geplant. So wollen wir hier nicht arbeiten. Das ist nicht das, was wir vertreten können. Wir haben Probleme damit. – Das sind die Menschen an der Basis, die das abwickeln mit den Menschen, die Bürgergeld in Anspruch nehmen. Wie sehen Sie denn das? Das müssen Sie als Abgeordnete doch auch mitkriegen. Da schlagen bei Ihnen doch auch die Menschen auf, die das bearbeiten müssen. Sind die bei Ihnen alle frohlockend und sagen: Jawohl, das sind die segensreichen Entscheidungen der Ampel-Regierung, da freuen wir uns darüber.

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