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Florian Siekmann

GRÜNE 08.10.2024 Sitzungen 19/29

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! In einer Sache bin ich mir mit dem Herrn Fackler sehr einig: Sie haben über vieles geredet, sicherlich aber nicht über den Antrag, den Sie uns hier vorgelegt haben. Sie wollen die heutigen Probleme der Bundeswehr vor allem damit lösen, dass Sie eine Wehrbürokratie aus dem letzten Jahrtausend restaurieren wollen. Das wird nicht funktionieren, und das bringt auch nichts. Was braucht eine moderne Bundeswehr? – Sie braucht eine moderne Personalgewinnung. Das heißt – das wurde vom Bundesverteidigungsminister vorgeschlagen –, wir brauchen eine elektronische Erfassung von Motivation und von Eignung. Wir müssen auf die Motivation Wert legen. Wir kämpfen gerade mit einer Abbruchquote von 27 % in den ersten sechs Monaten im Wehrdienst. Das sollte unser Problem sein: Wir brauchen eine Bundeswehr, die attraktiv für junge Menschen ist, eine Bundeswehr, in der junge Menschen bereit sind, Dienst zu leisten, und den dort auch langfristig zu leisten. (Beifall der Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE) und Eva Lettenbauer (GRÜNE)) Es hilft uns viel mehr, wenn wir die Motivierten und Geeigneten am Ende dann dazu bekommen, in die Bundeswehr zu gehen, und wenn wir die auch gezielt ansprechen, um sich zu mustern, statt jetzt eine Wehrbürokratie aufzubauen. Sie klagen selber über zu viele Menschen in der Wehrverwaltung. Statt also jetzt eine neue Wehrbürokratie aufzubauen, geht es darum, erst einmal die zu gewinnen, die wirklich motiviert und geeignet sind, und die zu einer Musterung einzuberufen. Damit schaffen wir es auch, zum Beginn 5.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten im Jahr auszubilden, und das auch mit Rücksichtnahme auf das Stammpersonal, das wir in den Kasernen haben. Auch das müssen wir in den Blick nehmen. Die müssen das Ganze am Ende tatsächlich auch leisten können. Ich war selber in der ersten Jahreshälfte beim Luftwaffenausbildungsbataillon in Roth. Die leisten Gutes; aber auch die müssen die Aufgabe am Ende meistern können, tatsächlich mehr Personal langfristig für die Bundeswehr gewinnen zu können. Herr Fackler, in einem Punkt sind wir, glaube ich, nicht unbedingt der gleichen Meinung, nämlich darin, dass durchaus auch die CSU und die CDU für den Zustand der Bundeswehr, wie sie jetzt gerade ist, ganz schön Verantwortung zu übernehmen haben. (Beifall bei den GRÜNEN)

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