Florian Siekmann

Geschätzter Kollege Schmid, ich komme kurz zur Wahrheit: Das Hochziehen ist von der SPD ausgegangen, nicht von mir als grünem Stadtvorsitzenden. Deswegen durften die als Erste sprechen. Ihnen als erfahrenem Parlamentarier müsste das bekannt sein. Jetzt komme ich zum Thema und dazu, woran man eigentlich schön sieht, dass Ihre Haltung schon auch politisch motiviert ist: Die Frage der Sicherheit ist mit der Fachbehörde Regierung von Oberbayern erörtert worden. Die hat an diesem Planungsprozess teilgenommen und mit zu dieser Lösung, die der Projektbeirat erarbeitet hat, beigetragen. Zur Frage der Vereinbarkeit mit dem Gartendenkmal sage ich: Das Landesamt für Denkmalpflege, die Fachbehörde in Bayern schlechthin, die jetzt nicht gerade dafür bekannt ist, Denkmäler zu schleifen, hat daran mitgearbeitet. (Robert Brannekämper (CSU): Bitte die Schlösserverwaltung fragen!) Ich frage Sie: Mit wem hätte die Landeshauptstadt München denn sprechen sollen, wenn denn die Staatskanzlei nicht mit ihr sprechen wollte? (Robert Brannekämper (CSU): Mit dem Eigentümer!) Es geht darum, wie wir hier in einen konstruktiven Prozess reinkommen, um endlich irgendwie eine Lösung zu erwirken. Wie wollen wir denn Politik mit unseren Kommunen und unseren großen Städten in Bayern machen, die sich im Nahverkehr entwickeln müssen? – So sicher nicht. (Beifall bei den GRÜNEN)