Benjamin Nolte

Vielen Dank, Herr Staatsminister, für Ihre Ausführungen. Ich muss gestehen – – Das mag vielleicht daran liegen, dass es schon spät ist, aber vielleicht habe ich den spannenden Teil Ihrer Rede auch verpasst. Können Sie uns noch einmal etwas zu der Aussage meines Kollegen Striedl sagen, dass die Staatsstraßen wohl in einem schlechteren Zustand als die Bundesstraßen sind? Ist daran auch Berlin schuld? Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Ich habe das bewusst nicht kommentiert, weil es hier noch Nachholbedarf gibt. Der Kollege ist auch neu hier im Parlament und weiß offenbar nicht, dass wir auch für die Bundesstraßen in Bundesauftragsverwaltung zuständig sind. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ich muss auch noch einmal erklären, dass die Klassifizierung selbstverständlich klar drinsteht. Wir müssen als sparsame Walter unserer Finanzen aber zusehen, dass die Lebensdauer auch ausgenutzt wird. Natürlich wird dies bewertet und steht drin. Es steht klar drin, wann eine Brücke oder Straße das Ende der Lebensdauer erreicht hat. Wir beginnen aber nicht mit der Sanierung, wenn ihr Zustand noch tragfähig ist. Der Plan sagt uns, wo wir ansetzen müssen und wie wir das dann auch umsetzen. (Zuruf: Bravo! – Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)