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Ulrike Scharf

03.07.2024 Sitzungen 19/24

Ich weiß nicht, was es nicht zu verstehen gibt. Das Modell hat sich bewährt, und wir werden es weiterführen. Es gibt jetzt Übergangslösungen, und wir nehmen das Modell in die reguläre Förderung auf. Ich biete Ihnen einfach an, kommen Sie ins Ministerium, dann klären wir das noch einmal genau. Frau Strohmayr, ich möchte noch Folgendes zu den Mitteln sagen: Wir haben auf Bayerns Antrag hin mit allen Ländern einen einheitlichen Beschluss gefasst – 16 : 0 –, dass die Fristen für die Bundesmittel – es handelt sich um 461 Millionen Euro, die Bayern zur Verfügung stehen – verlängert werden müssen. Die Zeit ist tatsächlich knapp. Im Übrigen haben bisher nicht alle Länder ein Landesfinanzierungsprogramm aufgestellt. Wir sind mit die Ersten, die schon im letzten Jahr am Start waren. (Michael Hofmann (CSU): Hört, hört! – Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU): Hört, hört!) Aber es geht jetzt darum, dass wir diese Fristen verlängert bekommen. Ich bitte, die ganze Energie, die vom Debakeln ausgeht, nach Berlin zu richten und sich dafür einzusetzen, dass wir mehr Zeit bekommen. Das sehen nicht nur wir in Bayern so, sondern auch alle anderen Länder. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

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