Bernhard Pohl
Diese letzte unverschämte Bemerkung, dass irgendjemand mit der Gesundheit von Menschen spielen würde, weise ich für alle Abgeordneten in diesem Haus zurück. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN, der CSU, den GRÜNEN und der SPD) Es ist schwierig, etwas Konstruktives aus Ihrem Gesetzentwurf zu machen. Herr Kollege Winhart, wenn ich ein Pferd vor Augen habe, dann kann ich hundertmal das Pferd anschauen und es beschwören und sagen: Du bist ein Esel. – Aber es bleibt halt ein Pferd. Mit so einem Gesetzentwurf können Sie nichts konstruktiv anfangen. Es tut mir herzlich leid. (Andreas Winhart (AfD): Was haben Sie getan?) Wenn Sie noch nicht einmal die Zuständigkeiten eines regionalen Klinikverbundes von der Zuständigkeit des Freistaates Bayern trennen können, dann würde ich Ihnen empfehlen, einmal einen Nachhilfekurs in Kommunal- und Staatsrecht zu belegen, (Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU): Hört, hört!) dann unterhalten wir uns weiter. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Widerspruch bei der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Pohl. – Der nächste Redner ist der Kollege Harry Scheuenstuhl für die SPD-Fraktion.
