Thomas Zöller

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Ja, ist denn schon wieder Lesung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes? – Als Neuer hier im Hause muss ich mich daran gewöhnen, dass bei jedem Gesetz mehrere Lesungen stattfinden. Aber man kann dann auch die Chance nutzen, noch einmal über das wichtige Thema Pflege zu sprechen und vieles anzusprechen, was in der Pflege wichtig ist. Das Wichtige in der Pflege sind nicht die Menschen, die hier am Rednerpult stehen und Schlaues über die Pflege erzählen, sondern die Pflegenden, die draußen die Arbeit verrichten. Man muss wirklich sagen: Gott sei Dank gibt es die Menschen, die sich für andere einsetzen, die in der Pflege arbeiten, und wir wollen sie durch die Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes möglichst unterstützen. Wir wissen alle, dass sich die Situation in der Pflege durch die demografische Entwicklung wahrscheinlich in den nächsten Jahren noch zuspitzen wird. Deshalb müssen wir verschiedene Mittel anwenden. Wir müssen natürlich zum einen dafür werben, dass junge Menschen in die Pflegeberufe gehen. Zum anderen müssen wir mittels Fast Lane ausländische Fachkräfte zu uns ins Land holen, die uns in der Pflege sehr helfen können. Seit Juli 2023 – ich habe mir die Zahlen geben lassen – sind 4.600 Anträge beim Landesamt für Pflege bearbeitet worden. Aber hier schaue ich nach rechts außen; wenn von dort das Wort Remigration kommt, kann es durchaus auch sein, dass die eine oder andere Pflegekraft aus dem Ausland sagt: Warum soll ich denn nach Deutschland gehen, wenn ihr mich dann demnächst wieder remigrieren wollt? Wir müssen aber auch unsere Pflegekräfte, die schon in den Berufen tätig sind, in den Pflegeberufen halten. Dafür gibt es verschiedene Modelle aus dem Gesundheitsministerium, zum Beispiel das Springerkonzept. Hier werden 7,5 Millionen Euro ausgegeben, um zu prüfen, ob es vielleicht einige – wahrscheinlich junge – Menschen gibt, die bereit sind einzuspringen, wenn jemand anderes ausfällt, damit man auch mal ein Wochenende oder einen Urlaub planen kann etc. So würde man viele Leute in den Berufen halten. Wir haben es schon von dem ersten meiner Vorredner gehört. Auch die pflegenden Angehörigen müssen wir im Auge behalten; denn nur mit ihnen werden wir das Thema Pflege in den nächsten Jahren bewältigen können. Jede Person, die zu Hause gepflegt wird, entlastet das Pflegesystem. Wir haben gerade schon gehört, dass uns die Fachkräfte wahrscheinlich demnächst, vielleicht in zehn Jahren, auch durch die demografische Entwicklung fehlen werden, wenn viele Babyboomer in den Ruhestand gehen. Seien wir um jede Person froh, die zu Hause in der Familie, vielleicht von ambulanten Diensten unterstützt, gepflegt werden kann! Auch das müssen wir unterstützen. Wir haben gehört, dass das Gesundheitsministerium jetzt auch die Prävention im Namen trägt. Ganz wichtig wird sein, dass wir gute Prävention gegen Pflegebedürftigkeit machen; denn jede Person, die nicht gepflegt werden muss, entlastet wiederum unser System. Damit müssen wir ganz früh anfangen. Ich sehe, dass an unseren Kindergärten und Schulen das Thema gesunde Ernährung sehr hoch gehandelt wird, und ich sehe auch, dass unsere Kultusministerin den Sportunterricht nicht hat kappen lassen. Es ist ganz wichtig, dass wir damit fortfahren. Bei der Vereinigung der Pflegenden in Bayern gab es einen Wechsel. Deshalb sage ich herzlichen Dank an Herrn Sigl-Lehner für die geleistete Arbeit in den letzten sieben Jahren und wünsche der neuen Präsidentin, Frau Kathrin Weidenfelder, mit ihrem neuen Präsidium alles Gute. Gute Arbeit für unsere Pflegenden in allen Pflegeberufen! Demnächst wird es ja die Registrierungspflicht geben. Hier wäre es mir ganz wichtig, dass wir möglichst jeden im Pflegeberuf registrieren. Das ist wichtig, damit wir überhaupt mal wissen, wie viele Leute in den Pflegeberufen arbeiten; denn das ist ja mal das Allerwichtigste, dass wir da Zahlen haben und uns auf die Zukunft einstellen können. Aber wir müssen auch versuchen, jede Person, die sich registrieren lässt, als Mitglied für die Vereinigung der Pflegenden in Bayern zu gewinnen. Denn nur eine starke Interessenvertretung wird ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Pflegeberufen stark vertreten können. Deswegen sage ich noch mal Danke an alle, die in den Pflegeberufen arbeiten. Wir unterstützen diese Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)