bayern.landtag.de ↗

Holger Dremel

CSU 13.06.2024 Sitzungen 19/22

Herr Kollege Siekmann, wie auch letzte Woche muss ich ein bisschen unterstützen. Ich habe das gerne per WhatsApp bereits getan. – Über Katastrophenschutz haben wir heute gar nicht geredet, sondern wir reden über Bevölkerungsschutz und über Zivilschutz. Im Katastrophenschutz tut Bayern sehr viel. Wir haben dieses Jahr 44,5 Millionen Euro und nächstes Jahr 45,5 Millionen Euro im Haushalt. Beim Bevölkerungsschutz ist der Bund sehr wohl zuständig. Beim THW kennen Sie die Kurven. Da sind die Kurven an dem Punkt nach unten gegangen, an dem die Ampel letztendlich Verantwortung übernahm. Wie Sie wissen, ist der Haushalt 2021 noch von der alten Regierung aufgestellt worden. Der Haushalt 2022 ist auch von der alten Regierung vorbereitet worden. Aber dann geht es bergab. Hier ist der Bund gefordert, mehr zu tun. Das tut er derzeit nicht. Bitte helfen Sie mit, dass wir für Bayern die richtigen Gelder bekommen.

Alle Reden von Holger Dremel Protokoll ↗